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    Rauscht Amerika wegen Trumps falschen Steuergeschenken auf eine Katastrophe zu?

    Noch im Sommer sah es so aus, als würde die US-Wirtschaft boomen.

    Die Wochenzeitung “Die Zeit” schrieb in ihrer Analyse der amerikanischen Wirtschaftslage von steigenden Konsumausgaben, wachsender Investitionen der Unternehmen und von einer Zunahme der Exporte.

    Ein Bild, das US-Präsident Donald Trump gerne für sich in Anspruch nimmt.

    Auch die renommierte US-Wirtschaftszeitung “Financial Times” zieht eine auf den ersten Blick augenscheinlich positive Bilanz. Doch hinsichtlich der Nachhaltigkeit dieser Entwicklungen zeichnet die Zeitung ein wenig optimistisches Bild.

    Warum Trumps Steuergeschenke den USA mehr Schaden als Nutzen bringen – auf den Punkt gebracht. 

    Die Ausgangslage:

    Die Steuerreform der Regierung von Trump wurde vor knapp einem Jahr vom US-Senat beschlossen. Mit dem “Tax Cuts and Jobs Act”, der größten Steuerreform in Amerika seit 30 Jahren, versprach der US-Präsident den amerikanischen Bürgern nichts weniger als ein Wirtschaftswunder.

    ► Die Theorie: Er würde die Abgaben für Firmen senken, wodurch die Unternehmer mehr Geld für Investitionen zur Verfügung hätten. Dadurch würden wiederum mehr Jobs geschaffen. 

    ► Auf dem Papier sollen davon alle Steuerzahler profitieren. Die dadurch steigende Konjunktur habe wiederum steigende Steuereinnahmen zur Folge. Steuereinnahmen, mit denen der Staat wiederum seine fehlenden Einnahmen kompensieren – beziehungsweise laut Trump sogar steigern – könnte.

    ► Die Praxis: Die Ertragsteuer für Unternehmen wurde von bisher 35 auf 21 Prozent gesenkt – ein wahrer Geldsegen für Großkonzerne, die damit um rund 1,5 Billionen Dollar entlastet werden.

    ► Doch wie sich herausstellte sollten rund 45 Prozent der Bürger mit geringem Einkommen von der Steuerreform nicht profitieren. Das geht auf Zahlen des Thinktanks Tax Policy Center zurück, das die “Zeit” zitiert zurück.

    Die (Aus)wirkungen der Steuerreform:

    Während Trump seine Reform als “historischen Sieg” betrachtet, schallte es Kritik von Seiten der Demokraten. Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren bezeichnete die Reform gar als “Raub”, wie die US-Zeitung “Financial Times” schreibt.

    ► Jetzt, ein Jahr nach der Verabschiedung der Reform, werden die wirtschaftlichen Auswirkungen deutlich: Tatsächlich haben die Steuerkürzungen laut einer Analyse der “FT” zu einer Stabilisierung des Wachstums beigetragen. Es liegt über der Trendrate und zieht in Richtung 3 Prozent, die auch US-Finanzminister Steven Mnuchin vorhergesagt hatte.

    ► Doch die Analysten der “FT” hegen große Zweifel an der Nachhaltigkeit des Wachstums. Sie rechnen nur mit einem kurzfristigen Wachstumseffekt. Auch die US-Notenbank rechnet langfristig nur mit einem Wachstum von 1,8 Prozent – nicht höher als vor der Reform der Republikaner. 

    ► Schätzungen des New Yorker Finanzdienstleister Citigroup gehen zwar von einem Wachstumsschub von 0,7 Prozentpunkten im Jahr 2018 durch die Steuersenkungen aus. Aber der Kongress müsse dringend Maßnahmen ergreifen, um die niedrigeren öffentlichen Ausgaben zu kompensieren, die das Wachstum im Jahr 2020 bremsen würden, heißt es weiter. 

     

    Das sagt ein Finanzexperte zur US-Wirtschaft:

    Alan Auerbach, Wirtschaftsprofessor an der University of California in Berkeley, spricht in der “Financial Times” eine Warnung aus: Amerika bewege sich, was die Fiskalpolitik betrifft, auf “sehr instabilen Pfaden”. Es habe eine sehr starke Erhöhung der Ausgaben und eine starke Erhöhung des Defizits aufgrund der Steuersenkungen gegeben, so Auerbach.

    ► Auch Citigroup reagiert nach einer Analyse der Auswirkungen der Steuerreform auf die US-Wirtschaft verhalten: Unternehmen reagierten zwar zunächst erfreut über die Reform. So gaben sie laut der “FT” “mutige Versprechen ab”: “Insgesamt 194 Milliarden Dollar an Investitionen”, sowie “Lohnerhöhungen für rund 2 Millionen Arbeiter” und “7 Milliarden Dollar an einmaligem Boni”. 

    ► Doch die Vizepräsidenten, Dana Peterson, hat die versprochenen Investitionen von insgesamt 751 Unternehmensankündigungen in ihrer Analyse auf einen Zeitraum von fünf Jahre verrechnet. 

    Mit dem Ergebnis: Der Wachstumsschub fällt in Anbetracht der vorliegenden Daten bescheiden aus und beträgt nur einige Zehntel Prozent, wie die Zeitung unter Berufung auf Peterson schreibt. 

    Diese Grafik zeigt, wie es um die Investitionen steht:

    Das Hauptroblem: Die Unternehmensinvestitionen sind im dritten Quartal des Jahres 2018 stark zurückgegangen. Dies könnte laut Experten gravierende Auswirkungen haben. Denn mit der Steuerreform sind große Haushaltsdefizite entstanden, die sich noch ausweiten könnten.

    ► Auch eine Grafik, die das US-Magazin veröffentlichte zeigt verdeutlicht das Problem: Die Investitionen der Unternehmen in den USA stand heute sogar niedriger sind, als noch vor Trumps Steuersenkungen vor rund einem Jahr.

    Die Kurve zeigt, dass sich nach einem starken Anstieg der Investitionen im ersten Quartal auf mehr als 11 Prozent, die Entwicklung wieder verlangsamte –und schließlich im dritten Quartal auf 2,5 Prozent schrumpfte.

    ► Wie die US-Zeitung schreibt, ist es zwar “verfrüht” die tatsächlichen Auswirkungen der Unternehmenssteuer auf die Investitionen zu beurteilen, doch Trumps Versprechen eines Wirtschaftswunders wird Stand heute durch die Grafik entzaubert.

    ► Langfristig, heißt es in dem Artikel, müssten die Investitionsausgaben der Unternehmen gar um 30 Prozent steigen, damit das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts der USA dauerhaft auf den angepeilten 3 Prozent gehalten werden könne.

    Dies liegt wie die Grafik zeigt, weit über dem aktuellen Anstieg. So kann US-Finanzminister Mnuchin derzeit seine These nicht belegen, dass die Steuerreform das Wachstum dauerhaft ankurbeln könnte.

    Das Haushaltsdefizit: 

    Im Gegenteil: Der Mnuchin hat in diesem Jahr laut der “Financial Times” mit einem der größten Haushaltsdefizit in der modernen US-Geschichte zu kämpfen. 

    ► Es beläuft sich laut Prognosen des Congressional Budget Office (CBO) im Jahr 2018 auf 970 Milliarden Dollar – das sind 4,6 Prozent des BIP. Zuvor waren es knapp 4 Prozent. Die Aufgabe der Behörde CBO ist die Prüfung und Schätzung der nötigen und geplanten Ausgaben innerhalb eines Haushaltsjahrs.

    ► Nie sei das Defizit außerhalb einer Rezession oder eines Krieges höher gewesen, wie die “FT” unter Berufung auf den für den Bundeshaushalt verantwortlichen Ausschuss schreibt. 

    ► Sollten die Erhöhungen des Budgets für die Steuersenkungen verlängert werden, könnte die Staatsverschuldung nach Angaben des CBO von 78 Prozent des BIP auf 148 Prozent bis 2038 steigen.

    Die Zunahme der Staatsverschuldung würde sich laut dem Artikel wiederum negativ auf das Wachstum und die privaten Investitionen auswirken.

    Was die Investitionsrückläufe verstärkt: 

    Die Finanzexperten der “Financial Times” nennen vor allem zwei Aspekte, die die Grundstimmung der Investoren schmälert:

    ► Angesichts der großen Bedeutung der amerikanischen Ölindustrie könnten auch immer weiter sinkende Ölpreise die Investitionslust der Unternehmen trüben, wie es in dem Artikel heißt.  

    Und: Trumps Handelspolitik. Im März traten bereits Zölle auf importierten Stahl und Aluminium in Kraft. Dies hätten zwar die inländischen Stahlhersteller  begrüßt, doch andere Hersteller, wie zum Beispiel “von Waschmaschinen bis hin zu Autos”, seien dabei nicht berücksichtigt worden.

    So führte gerade der Handelskrieg mit China, von der eine Vielzahl chinesischer Importe betroffen sei, zu immensen Preiserhöhungen.

    Auf den Punkt gebracht:

    Wie die Analyse der “Financial Times” zeigt, könnte Trumps mit seinen teuren Steuergeschenken an Topunternehmer und Großkonzerne geradezu das Gegenteil von dem Bewirken, was er versprochen hat.

    Die Grafik zeigt, dass die Investitionen der Unternehmer zwar zu Beginn des Jahres an Auftrieb gewonnen hatte, diese Entwicklung mittlerweile aber trotz der Steuersenkungen rückläufig ist. Hinzu kommt, dass Trump mit seiner Handelspolitik führ zusätzliche Unruhen unter den Investoren sorgt.

    Glaubt man den Experten der “Financial Times” steuern die Vereinigten Staaten gerade eher auf eine enorme Staatsverschuldung als auf ein Wirtschaftswunder zu.


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    ► Die durch ihre Berichterstattung über den Watergate-Skandal des Ex-Präsidenten Richard Nixon bekannt gewordene Journalistin Elizabeth Drew ist sicher: Donald Trump wird seines Amtes enthoben werden.  

    ► Drew schreibt in einem Gastbeitrag für die “New York Times” unter dem Titel “Die Zwangsläufigkeit einer Amtsenthebung”: “Eine Amtsenthebung gegen Präsident Trump scheint nun unausweichlich.”

    ► Der Druck durch die Bevölkerung und die Demokraten, ein entsprechendes Verfahren gegen Trump einzuleiten, werde im kommenden Jahr immer weiter wachsen, schreibt Drew. 

    Im Video oben seht ihr: Wird Donald Trump des Amtes enthoben? So funktioniert das Impeachment.

    Warum die Journalistin Trumps Amtsenthebung für unausweichlich hält: 

    Drew erwähnt die vielen Vergehen, die Trump vorgeworfen werden; vor allem die Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller zu möglichen Absprachen des Trump-Lagers mit Russland. 

    ► Schon jetzt gibt es in diesem Zusammenhang laut Drew genug Beweise, um Trump aus dem Amt zu werfen. 

    Doch die Watergate-Expertin hält ein verfrühtes Ende der Amtszeit des US-Präsidenten vor allem aus einem anderen Grund für wahrscheinlich: Trump verliere massiv an Rückhalt in der eigenen Partei. 

    Die großen Verluste bei den Midterms im November, die immer neuen Justiz-Skandale, das Personalchaos im Weißen Haus, die unruhigen Märkte –  all das verunsichere die Republikaner. Drew schreibt:

    “Mit Trumps politischem Status, der schon seit geraumer Zeit schwach ist, geht es rasant bergab. [...] Mir schien es immer so, dass Trumps turbulente Präsidentschaft nicht aufrecht zu erhalten sein würde und dass die wichtigsten Republikaner irgendwann entscheiden würden, dass er ein zu großes Risiko für die Partei oder eine zu große Gefahr für das Land ist.”  

    Welchen einzigen Ausweg Drew für Trump sieht: 

    Die präsidiale Krise in den USA habe für den Fall, dass Trump bald ein Verbrechen vorgeworfen werde, nur zwei mögliche Ausgänge, schreibt Drew. 

    1. Der US-Präsident tritt – wie damals ein von der Amtsenthebung bedrohter Nixon – zurück. 

    2. Trump versucht, ein Amtsenthebungsverfahren zu überstehen. 

    Während diesem müsste auch ein großer Teil der Republikaner für ein Ende der Trump-Präsidentschaft stimmen. Das wurde bisher als unwahrscheinlich betrachtet – doch Drew glaubt, die Loyalität der Partei für Trump sei überschätzt.

    “Am Ende werden sich die Republikaner für ihr eigenes politisches Überleben entscheiden”, schreibt die Journalistin.  

    Mehr zum Thema: Warum der Vergleich zwischen Donald Trump und Richard Nixon gefährlich ist


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    Der Grünen-Politiker Cem Özdemir nennt die Nationalfarben Deutschland die

    ► Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat in einem Gastbeitrag über nationale Identität heftige Kritik an rechten Kräften in Deutschland geübt, die diese für sich beanspruchen. 

    ► In seinem Artikel über die schwarz-rot-goldene Nationalflagge Deutschlands für die “Zeit” schrieb Özdemir: “Für mich ist unsere Fahne ein Symbol für das moderne, das offene Deutschland – das beste, das wir kennen.” 

    ► Die Nationalflagge sei ein Zeichen für Demokratie, Rechtsstaat, Einigkeit und Freiheit. Özdemir schrieb: “Die Feinde unserer Demokratie haben kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold.”

    Wen Özdemir als “Feinde der Demokratie” empfindet: 

    Özdemir schrieb in der “Zeit” von einer Bewegung in den Straßen und Parlamenten, “die nicht nur die Zukunft in den dunkelsten Ecken der Vergangenheit sucht, sondern nationalistischen Hass schürt, rechtsextremen Straftaten den Boden bereitet und mit rassistischen Parolen unser Land auch weit außerhalb des Bundestages spalten will.”

    Er urteilte: “Sie missbrauchen die Zeichen unserer Republik, sie verachten unser Land und unsere offene, freie Gesellschaft.”

    Die Nationalflagge sei nicht die Flagge dieser Menschen. Özdemir schrieb:

    “Schwarz-Rot-Gold steht für das Gegenteil dessen, was AfD, Pegida und Identitäre verfolgen. Die Farben unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, dieses Symbol unserer Verfassung, will ich nicht den Rechtsradikalen überlassen, sondern ich möchte sie als stolzer Republikaner und wehrhafter Demokrat verteidigen.”

    (ak)


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    Die ARD fordert wie auch das ZDF eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags. 

    ► Im Ringen um die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags schließt die ARD eine Verfassungsklage nicht aus. 

    ► Falls nicht alle Landtage zustimmen sollten, “bliebe als Ultima Ratio die Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe”, sagte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in München. 

    ► “Dies würde freilich eine jahrelange Hängepartie bedeuten. In dieser Zeit könnte nicht ordnungsgemäß gearbeitet werden.”

    Warum der ARD-Chef eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags fordert: 

    Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht nach Wilhelms Angaben nicht mehr dem realen Aufwand: 

    “Denn wir verwenden heute zusätzlich die Gelder der Beitragsrücklage, die zwischen 2013 und 2016 angespart wurde. Rechnet man diese angesparten Mittel auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann liegen wir heute schon real bei 18,35 Euro.”

    Diese Rücklage werde bis 2020 aufgebraucht sein.

    Was ihr noch über den Streit um den Rundfunkbeitrag wissen müsst: 

    Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro pro Haushalt im Monat festgelegt.

    Im Frühjahr 2019 müssen die öffentlich-rechtlichen Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mitteilen, wie viel Geld sie für 2021 bis 2024 brauchenzuletzt forderte etwa ZDF-Intendant Thomas Bellut einen monatlichen Beitrag von 18,35 Euro

    Die KEF macht dann einen Vorschlag für die Beitragshöhe. Die anschließende Entscheidung der Ministerpräsidenten muss von allen 16 Landtagen ratifiziert werden. 

    (ak)


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    Florian Silbereisen und Helene Fischer bei den

    • Am 19. Dezember erst haben Helene Fischer und Florian Silbereisen ihre Trennung bekannt gegeben.
    • Bald schon soll das Ex-Traumpaar aber wieder gemeinsam auf der Bühne stehen.

    Vor etwas mehr als einer Woche erschreckte eine bittere Nachricht die Schlagerwelt: Helene Fischer und Florian Silbereisen haben ihre Trennung bekannt gegeben. Zehn Jahre lang hat das Traumpaar die deutsche Schlagermusik-Szene dominiert – all das soll nun vorbei sein.

    Allerdings werden Fischer und Silbereisen schon am 12. Januar wieder gemeinsam auf der Bühne stehen: Bei “Schlagerchampions – Das große Fest der Besten” wird Silbereisen moderieren – und Fischer wird als musikalischer Gast performen. 

    Silbereisen zeigt sich gefasst über Helene Fischers neuen Freund

    Die Trennung Fischers und Silbereisens liegt laut eigener Angaben schon ein wenig zurück und ist bisher recht friedlich verlaufen – und das, obwohl Fischer angeblich bereits einen neuen Partner haben soll: den Akrobaten und Tänzer Thomas Seitel. 

    Silbereisen trug diese Nachricht anscheinend mit Fassung. In einem Statement auf seiner Facebook-Seite schrieb er:

    “Wenn es nun Bilder von Helene mit einem anderen Mann gibt, dann möchte ich nur klarstellen, dass ich Thomas schon lange kenne, er ein toller Kerl ist und ich den beiden ganz viel Glück wünsche.”

    Emotionale Momente bei der “Helene Fischer Show”

    Fischer hat auch ihre Weihnachtsshow, die bereits am 7. und 8. Dezember aufgezeichnet worden ist, genutzt, um die Trennung zu verarbeiten.

    Mit einer emotionalen Rede über Trennungen, ihrem traurigen Lied “Gib mir die Hand” und einem skurrilen Sketch mit Comedian Olaf Schubert, deutete Fischer immer wieder an: Hier könnte es um mehr gegangen sein als reine Performance, hier gab sie uns vielleicht einen Einblick in ihr Gefühlsleben.

    Mit einem Rosenkrieg müssen die Schlagerfans bei den “Schlagerchampions” 2019 sehr wahrscheinlich nicht rechnen – doch dass der gemeinsame Auftritt Fischers und Silbereisens für die beiden von emotionaler Bedeutung ist, darauf deutet vieles hin. 

    (jg)


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    Umweltaktivisten demonstrierten im November vor dem Parlament in London. 

    An einem klaren und sonnigen Morgen stehen 40 Menschen im zentralen Stadtviertel SoMa in San Francisco mit eingehakten Armen in einer Kette nebeneinander. Sie blockieren den Eingang zum San Francisco Federal Building.

    Noch vor wenigen Wochen war die Stadt in eine erstickende Rauchdecke eingehüllt gewesen, die von den großflächigen Waldbränden im Norden herbeigeweht kam. Inzwischen hat der Nebel sich wieder gelichtet. Erstmal. Der Klimawandel hält an, die Naturkatastrophen gerade in Kalifornien häufen sich.

    “Ich bin heute hier, weil uns nur noch zwölf Jahre bleiben”, erklärt die 18-jährige Lydia Macy der HuffPost, während sie zusammen mit anderen Aktivisten ein zwölf Meter langes Banner hochhält.

    “Der Klimawandel ist das größte Problem des 21. Jahrhunderts. Und wenn wir nichts dagegen unternehmen, werden wir bald keine Welt mehr haben, auf der wir leben können.”

    Macy geht auf die Berkeley High School. Hunderte ihrer Mitschüler nehmen ebenfalls an der Aktion teil, die von der Bay-Area-Ortsgruppe der Organisation Sunrise Movement veranstaltet wird. Die Jugendorganisation verfolgt das Ziel, den Klimawandel aufzuhalten und im Laufe dieses Prozesses Millionen guter Arbeitsplätze zu schaffen.

    Das Einzige, was jetzt noch im Weg steht, sind die Politik und die Menschen an der Macht Macy - Klimaaktivistin

    Die aktuelle Kampagne von Sunrise Movement konzentriert sich darauf, Druck auf Kongressabgeordnete auszuüben. Sie sollen die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez (Wahlkreis New York) beim Vorantreiben eines sogenannten Green-New-Deals unterstützen.

    Es handelt sich dabei um ein politisches Programm, das den gerechten und raschen Übergang zu einer auf erneuerbaren Energien basierenden Wirtschaft gewährleisten soll. 

    “Ich bin heute nicht in die Schule gegangen, weil wir alle die wissenschaftlichen Fakten kennen und die Lösungen klar auf der Hand liegen”, erklärt Macy. “Das Einzige, was jetzt noch im Weg steht, sind die Politik und die Menschen an der Macht.”

    Macy ist Teil einer wachsenden Klimaschutzbewegung, die Wälder besetzt, Erdölleitungen lahmlegt, Konferenzen zu fossilen Brennstoffen stört und auf viele andere Arten zivilen Ungehorsam ausübt.

    Diese Bewegung besteht aus jungen Menschen, die sich keine besonders guten Zukunftschancen mehr ausrechnen, wenn wir so weitermachen wie bisher. Sie sagen, dass sie die Nase voll davon haben, immer nur höflich nachzufragen.

    Und dass sie die Tatenlosigkeit, Unfähigkeit und Korruption nicht länger hinnehmen wollen, die in den Korridoren der Macht vorherrschten. Sie sind bereit, sich mit vollem Körpereinsatz in die Getriebe, die Räder und die Hebel der Kohlenstoffwirtschaft zu werfen — und sie haben sehr gute Gründe dafür.

    Der aktuelle Bericht des UN-Weltklimarats (IPCC) hat eine psychische Schockwelle um die Welt geschickt. Die Autoren warnten davor, dass wir nur noch zwölf Jahre Zeit hätten, um ”schnelle, weitreichende und noch nie dagewesene Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft” umzusetzen, wenn wir eine komplette Klimakatastrophe verhindern wollen.

    Uns bleiben also nur noch zwölf Jahre, bevor wir in eine ungewisse und noch nie dagewesene Ära eintreten, die von schweren und regelmäßigen Dürreperioden, Überschwemmungen, Wirbelstürmen, extremen Temperaturschwankungen, Massenwanderungen und Todesfällen, wirtschaftlichen Zusammenbrüchen und dem beschleunigten Voranschreiten des sogenannten sechsten Massensterbens der Erdgeschichte geprägt sein wird.

    Es fühlt sich so an, als würde unsere Zukunft regelrecht in der Schwebe gehalten

    Das Ende der Welt schreitet schnellen Schrittes voran. Und dennoch brauchen wir unglaublich lange dafür, diese Tatsache zu begreifen.

    Natürlich gibt es bereits viele Gemeinden auf der ganzen Welt, die sich über die Auswirkungen des Klimawandels vollständig im Klaren sind. So muss man die Einwohner von Puerto Rico, der Marshall Islands oder der nordkalifornischen Stadt Paradise, in der es vor kurzem schwere Brände gab, gewiss nicht vor der bevorstehenden Klimakatastrophe warnen.

    Ein ausgebranntes Haus in der Stadt Paradise in Kalifornien. 

    Doch trotzdem bringt uns das Ausmaß der Erkenntnisse des Weltklimarats endlich alle auf den aktuellen Stand der Tatsachen. Ähnlich wie die schockierende Grafik zu Treibhausgasemissionen in Al Gores Dokumentarfilm “eine unbequeme Wahrheit” scheint auch der Bericht einen kollektiven Nerv getroffen zu haben.

    Es ist ein Strich im Sand. Ein Punkt ohne Wiederkehr. Eine Warnung mit apokalyptischer Bedeutung.

    “Es fühlt sich so an, als würde unsere Zukunft regelrecht in der Schwebe gehalten und als ob ich gar keine wirkliche Wahl mehr hätte”, erklärt Isaac Silk der HuffPost. Der 26-jährige ist Aktivist bei der Bay-Area-Ortsgruppe von Sunrise Movement. “Sobald man die Wahrheit dieses Moments in seinem Herzen verinnerlicht hat, gibt es kein Zurück mehr.”

    Rebellion Day

    Sunrise Movement ist nur eine von vielen Organisationen in der wachsenden Bewegung von jungen Menschen, die mit zivilem Ungehorsam für den Klimaschutz kämpfen.

    Im Vereinigten Königreich organisiert eine Gruppe namens Extinction Rebellion immer wieder Massendemonstrationen und Flashmobs in Städten wie London, um den Verkehr an zentralen Stellen zum Erliegen zu bringen.

    Ihr Ziel ist es, Druck auf die Machthaber auszuüben und die Öffentlichkeit auf den Klimawandel aufmerksam zu machen, indem sie den Materialfluss der britischen Wirtschaft aufhält.

    Larch Maxey ist als Koordinator bei Extinction Rebellion in London tätig. Er ist ein Veteran der Klimagerechtigkeitsbewegung und hat bei der Organisation des “Rebellion Day” mitgeholfen, der erst kürzlich am 17. November stattfand.

    Nach Aussagen der Gruppe hätten 6.000 Menschen an diesem Tag des zivilen Massenungehorsams teilgenommen. In London seien fünf Brücken stillgelegt worden.

    “Wir müssen das komplette System zum Erliegen bringen Russel Gray - Vollzeitkoordinator für Extinction Rebellion USA

    “Gewaltlose, direkte Aktionen mit einer Massenbewegung im Rücken sind die größte Chance, die wir im Augenblick haben”, erklärt Maxey der HuffPost. “Wir haben in den letzten Jahrzehnten viele Dinge ausprobiert, wie beispielsweise Demonstrationen, Petitionen, wissenschaftliche Papiere oder Berichte. Ich persönlich habe sämtliche dieser Maßnahmen versucht. Doch inzwischen lege ich nicht mehr sonderlich große Hoffnungen in diese Prozesse.”

    Extinction Rebellion hat dem britischen Parlament den offenen Widerstand erklärt, da dieses nach Auffassung der Organisation den Gesellschaftsvertrag gebrochen hat. Diese Ankündigung hat bei zehntausenden Menschen überall im Vereinigten Königreich Anklang gefunden.

    Maxey berichtet von einem 17-jährigen jungen Mann namens Jack, der an den Massenprotesten im November teilgenommen hatte.

    “Er tauchte einfach auf und demonstrierte mit uns”, berichtet Maxey. “Am zweiten Tag führte er dann selbst eine Demonstrationsgruppe an. Und am dritten Tag koordinierte er seine eigene Straßenblockade.” Geschichten wie die von Jack kämen bei Neumitgliedern von Extinction Rebellion häufig vor, so Maxey.

    Wir befinden uns in einer ziemlich hoffnungslosen Situation und wir haben noch einen langen Weg vor uns Russel Gray - Vollzeitkoordinator für Extinction Rebellion USA

    “Es ist wirklich erfrischend, sich nicht mit dem alten Ballast auseinandersetzen zu müssen, den man mit den älteren Aktivisten oft hat”, erklärt Maxey lachend.

    “Das soll nicht heißen, dass wir alten Knacker nicht auch hilfreich wären und einen wertvollen Beitrag leisten würden — ich glaube jedoch, dass es echt wichtig ist, dass wir in dieser Bewegung alle gleichgestellt sind.”

    Extinction Rebellion arbeitet momentan am Aufbau von weiteren Ortsgruppen auf der ganzen Welt. Auch in den USA entsteht gerade eine neue Ortsgruppe für die San Francisco Bay Area.

    Der 24-jährige Russel Gray arbeitet als Vollzeitkoordinator für Extinction Rebellion USA. Er hat bei der Koordination der Aufstandserklärung der Organisation mitgeholfen, die Anfang des Monats auf dem Capitol Hill stattfand.

    Außerdem arbeitet er mit Organisatoren wie Zack Exley zusammen, der bei Bernie Sanders Wahlkampagne im Jahr 2016 als leitender Berater fungierte. 

    “Im Moment ist Wachstum unsere oberste Priorität”, erklärt Gray der HuffPost. “Wir versuchen, in so vielen Gebieten wie möglich neue Ortsgruppen aufzubauen. Und es ist spannend, weil wir sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten auf großes Interesse stoßen. Dazu zählen sowohl große Küstenstädte als auch Orte wie Montana und Wyoming.”

    Extinction Rebellion USA koordiniert gerade einen nationalen Aktionstag am 26. Januar, bei dem es Massenproteste geben soll. Die Organisation hofft, dass sie ihren zunehmenden Aufschwung nutzen kann, um so viele Menschen wie möglich mobilisieren zu können.

    “Wir müssen das komplette System zum Erliegen bringen”, erklärt Gray der HuffPost. “Und wenn wir die außer Kontrolle geratene Erderwärmung aufhalten wollen, kann dies nur durch eine soziale Bewegung geschehen. Nur wo können wir den den Einfluss von Profit und Kapital erfolgreich durchbrechen.”

    Im Moment haben sich lediglich zwei Länder dazu bereit erklärt oder Bemühungen unternommen, das Ziel des Pariser Abkommens einzuhalten und die Erderwärmung auf unter 1,5 Grad Celsius begrenzt zu halten. Nach Angaben des Projekts “The Climate Action Tracker” steuert die USA momentan sogar auf eine Erwärmung von mehr als 4 Grad zu. Und die Tatsache, dass die Weltklimakonferenz im polnischen Katowice sich geweigert hat, den aktuellen Bericht des Weltklimarats anzunehmen, hat mehr als deutlich gezeigt, dass ein Wandel nicht von oben kommen wird.

    “Wir befinden uns in einer ziemlich hoffnungslosen Situation und wir haben noch einen langen Weg vor uns”, gibt Gray zu. “Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass ich an diesem Kampf teilnehmen muss. Ich mache nicht mit, weil ich davon ausgehe, dass wir gewinnen werden. Ich bin dabei, weil ich glaube, dass es das Richtige — und auch das Einzige — ist, das wir tun können.”

    Die HuffPost-Reihe This New Worldwird von Partners for a New Economy und dem Kendeda Fund unterstützt. Alle Artikel sind redaktionell unabhängig und wurden nicht von den Stiftungen beeinflusst oder bearbeitet.

    Dieser Artikel erschien ursprünglich bei der HuffPost USA und wurde von Susanne Raupach aus dem Englischen übersetzt.

    (tb)


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    • Meghan und Kate strahlten an den Weihnachtsfeiertagen um die Wette – und zeigten damit, dass sie sich wohl doch gut verstehen.
    • Prinz William hingegen ignorierte Meghan – haben in Wirklichkeit er und die Herzogin etwa Streit?
    • Im Video oben seht ihr, wie William seiner Schwäger scheinbar aus dem Weg ging.

    Gut gelaunt zeigten sich die beiden Herzoginnen Meghan und Kate beim Kirchenbesuch in Sandringham vor wenigen Tagen an Weihnachten. Damit setzten sie den Gerüchten um monatelange Streitigkeiten ein Ende.

    Royals-Fans sind sich aber immer noch sicher, dass es Zoff unter den Mitgliedern der Königsfamilie gibt. Den Beweis soll ein Video des Kirchenbesuchs liefern. Die Aufnahmen wurden unter anderem auf Twitter geteilt.

    Darauf ist zu sehen, wie Prinz William seiner Schwägerin Meghan gekonnt aus dem Weg geht. Fans fragen sich daher: Sind Meghan und William die eigentlichen Streithähne? Ein User schreibt:

    “Ich habe mir das Video jetzt schon öfter angesehen und es scheint, als fühle sich Prinz William in der Nähe von Meghan einfach nicht wohl.”

    Jemand anderes kommentiert:

    “Es ist deutlich zu sehen, dass Prinz William alles andere als glücklich neben Meghan aussieht.”

    Ein anderer Nutzer schreibt:

    “William macht sich noch nicht einmal die Mühe, in ihre Richtung zu sehen. Es scheint, als könne er nicht damit umgehen, sie auch nur anzusehen.”

    Mehr zum Thema:Royal-Insider – so will Meghan ihre Schwägerin Kate an Weihnachten ausstechen

    Haben William und Meghan Streit?

    Schon in der Vergangenheit berichteten unterschiedliche Medien darüber, dass Prinz William nicht besonders angetan sei von der Frau seines Bruders.

    Ein gemeinsamer Freund der Brüder sagte, dass Harry das Gefühl hätte, dass sich sein Bruder nicht um ein gutes Verhältnis mit Meghan bemühen würde. Die britische Zeitung “Sun” zitiert den gemeinsamen Freund:

    “Harry war der Ansicht, dass William nicht den roten Teppich für Meghan ausrollen würde. Sie gerieten deshalb aneinander. Der Streit konnte nur durch ihren Vater Charles geschlichtet werden, nachdem er ein Machtwort sprach.”

    Mehr zum Thema:So fies gehen die Royals an Weihnachten miteinander um

    Prinz Harry und Herzogin Meghan ziehen im kommenden Jahr aus dem Kensington Palast in London ist das rund 50 Minuten entfernte Windsor. Auch das sehen viele Royals-Experte als Indiz dafür, dass es Streitigkeiten unter den Mitgliedern der Königsfamilie gebe. 

    Queen spricht vor Weihnachten ein Machtwort

    Ein Royal-Insider sagte der “Sun”, dass die Queen kurz vor den Feiertagen ein Machtwort gesprochen hätte. Monatelang äußerte sie sich nicht zu dem angeblichen Streit in ihrer Familie. Die Zeitung zitiert den Insider:

    “Die Queen und Charles haben es zugelassen, dass sich die Situation immer weiterentwickelt, ohne sich dabei einzumischen. Aber sie haben deutlich gemacht, dass Weihnachten ein Fest für die ganze Familie ist.”

    Ob die Feiertage bei den Royals wirklich so harmonisch waren, wie sie wirkten, wissen nur die Familienmitglieder selbst.  


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    • Der US-Amerikaner Hal Vaughan buchte gleich sechs Flüge hintereinander.
    • Der Grund: Er wollte die Weihnachtsfeiertage mit seiner Tochter verbringen, die aber ihren Dienst als Stewardess antreten musste. 

    Hal Vaugh wollte unbedingt Weihnachten mit seiner Tochter Pierce verbringen. Die musste aber an Heiligabend und über die Weihnachtsfeiertage arbeiten – und zwar als Stewardess der Fluglinie Delta Airlines.

    Also buchte sich Hal sechs Flugtickets, um die gesamten Feiertage über bei seiner Tochter sein zu können. Das berichtet der amerikanische TV-Sender Fox-News. 

    Er flog quer durch das Land, um bei seiner Tochter sein zu können

    Mike Levy war ebenfalls über Weihnachten im Flieger unterwegs und saß neben Hal. Hal erzählte Mike, dass er zwei Tage lang quer durch die USA fliege, um die Weihnachtsfeiertage bei seiner Tochter sein zu können, die an Bord als Stewardess arbeite.

    Als Mike die Geschichte hörte, schoss er ein Foto von sich und Hal sowie von dessen Tochter und veröffentlichte es auf Facebook. Der Beitrag wurde über 30.000 Mal geteilt und über 80.000 Mal mit “Gefällt mir” markiert. 

    In dem Beitrag schreibt Mike Levy: “Hal hat sich dazu entschieden, dass er die Feiertage mit seiner Tochter verbringen will. Also begleitet er sie auf jedem ihrer Flüge quer durch das Land, um Weihnachten bei ihr sein zu können. Was für ein fantastischer Vater!”

    Facebook-Nutzer sind begeistert

    Viele Facebook-Nutzer sind von der Aktion des Vaters begeistert. Einer schreibt: “Damit ist der Preis für den Vater des Jahres wohl vergeben.” Eine andere Nutzerin zeigt sich gerührt. Sie schreibt: “Oh mein Gott, es ist so schön, Geschichten wie diese zu lesen. Sie geben mir Mut und Hoffnung.” Ein weiterer Nutzer kommentiert: “Unterschätzt niemals die Liebe eines Vaters.” 


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    Nur eine Minute später sagte er zu ihr: “Dann lass uns heiraten.”

    • Ein britisches Paar lernte sich auf einer Dating-App kennen und beschloss sieben Tage später, zu heiraten.
    • Ihren Familie haben sie bisher noch nicht von ihrer Hochzeit erzählt.

    Liebe auf den ersten Blick ist die perfekte Traumvorstellung für alle Romantiker – aber sofort zu heiraten, ist selbst ihnen bestimmt zu viel.

    Ein britisches Paar fand diese Idee jedoch perfekt. Das erste Mal sahen sie sich am Flughafen – auf dem Weg zu ihrer Hochzeit in Las Vegas, berichtet die britische Plattform “Independent”.

    Sarah Edwards, geborene Elliott, und Paul Edwards hatten das Gefühl, füreinander bestimmt zu sein, obwohl sie sich noch nie gegenüber gestanden haben. Sie lernten sich am 15. Dezember durch eine Dating-App kennen. Sie schrieben sich Nachrichten hin und her, telefonierten miteinander, sprachen über ihre Berufe und welche Serien sie am liebsten mögen.

    ► Sarah sagt zur “Independent”, dass sie sofort bemerkte, dass sie eine “unbestreitbare Verbindung” zueinander haben. “Es fühlt sich an, als wäre Paul jetzt schon mein bester Freund.”

    Mehr zum Thema:Hochzeit: Brautpaar gibt sich im Supermarkt das Ja-Wort – das ist der Grund

    Im Brautkleid und Anzug am Flughafen

    Die 34-Jährige erzählte Paul von der US-amerikanischen Serie “Married at First Sight”, deren Konzept es ist, fremde Singles miteinander zu verheiraten, die sich erst im Anschluss kennenlernen dürfen. Nur eine Minute später sagte er zu ihr: “Dann lass uns heiraten.”

    ► Sieben Tage, nachdem sie sich kennenlernten, buchten sie also ein Hotel in Las Vegas, trafen sich in Brautkleid und Anzug am Flughafen und waren Stunden später ein verheiratetes Paar.

    Sarah erinnert sich, dass sie auf dem elfstündigen Flug nach Las Vegas beinahe “durchdrehte” – sie konnte es nicht fassen, dass sie diese Strecke wirklich auf sich nahmen, um zu heiraten.

    Sie ist überzeugt davon, dass die Ehe halten wird: “Unsere Ehe wird funktionieren, weil wir komplett offen und ehrlich zueinander sind“, erklärt die junge Frau. “Ich bin der festen Überzeugung, dass wir über alles reden können, ohne uns gegenseitig zu verurteilen.”

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    Die Familie weiß noch nichts von der Hochzeit

    Die beiden haben lange Zeit versucht, einen Partner zu finden – funktioniert hätte das jedoch nicht. Diese Ehe sei somit also wie in früheren Generationen, meint die Braut: “Damals haben sich die Leute auch nur ein oder zwei Mal gesehen, bevor sie geheiratet haben.“ 

    ► Die gebürtige Neuseeländerin war schon einmal verheiratet, die Ehe hielt jedoch nur sechs Monate. Paul wurde eine Woche vor seiner Hochzeit verlassen. Der 36-Jährige hat zwei Töchter, 13 und 15 Jahre alt, die zum Zeitpunkt der Hochzeit noch nichts von ihrer neuen Stiefmutter wussten – denn tatsächlich haben beide ihren Familien offenbar bisher noch nicht vom neuen Ehepartner erzählt. 

    (ak)


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    • Ein altes Weihnachtsfoto sorgt derzeit für große Belustigung im Internet.
    • Darauf ist eine vierköpfige Familie zu sehen – und erst auf den zweiten Blick ist ein noch ein fünftes Wesen zu erkennen.
    • Im Video oben seht ihr das amüsante Bild und die Reaktionen in den sozialen Netzwerken darauf.

    Alte Familienfotos sorgen meistens für Gelächter. Die Kleidung damals, der Haarschnitt, der Gesichtsausdruck – darüber können heute viele nur noch lachen. So ergeht es momentan auch mehreren tausend Twitter-Nutzer, die sich über ein Weihnachts-Familienfoto des US-Amerikaners Matthew Anderson amüsieren.

    Anderson stammt aus dem US-Bundesstaat Texas und veröffentlichte an Weihnachten ein altes Bild seiner Familie. Darauf zu sehen sind seine Eltern, er selbst und seine Schwester.

    Auf den ersten Blick scheint es ein normales Foto zu sein. Doch der zweite Blick beweist: Diese Aufnahme ist alles andere als gewöhnlich.

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    Erst auf den zweiten Bild erkennt man das Detail

    Das Bild wurde schon fast 212.000 Mal gelikt und mehr als 37.000 Mal retweetet. Der Grund: In der Tasche von Andersons Jacket befindet sich kein Einstecktuch – sondern ein Hamster. 

    Anderson erklärt, dass Tier habe seiner Schwester gehört und er habe es sich spontan in die Jacke gesteckt. 

    Die Twitter-User sind begeistert von der Aufnahme. “Dieses Bild macht den ganzen Sinn von Twitter aus”, schreibt einer. Jemand anderes kommentiert: “Ihr beide seht aus, als würdet ihr euch auf eine abenteuerliche Reise begeben, um ein großen Geheimnis aufzudecken.”

    “Ihr wusstet damals, wie man Spaß hat” und “Dieses Bild macht mich so glücklich” sind weitere Kommentare unter dem Post. 

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    Unter den Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sind die Grünen in den Umfragen erfolgreich. 

    ► Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich zurückhaltend zum Erfolg seiner Partei in den Umfragen zum Ende dieses Jahres geäußert. 

    ► “Unser Jahr lief deshalb gut, weil wir möglichst wenig über uns nachgedacht und alle Energie auf die Herausforderungen der Zeit gerichtet haben”, sagte Habeck der “taz”. Er meinte damit vor allem den Klimawandel, aber auch das Thema soziale Gerechtigkeit. 

    ► Über die Zusammenarbeit mit seiner Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock sagte Habeck: “Annalena und ich beantworten Fragen so, wie es uns richtig erscheint. Wir schielen nicht auf Umfragen oder innergrüne Befindlichkeiten.”

    Welche politischen Schwerpunkte Habeck in Zukunft setzen will:

    Habeck will das Kernthema der Grünen – die ökologische Politik – mit einem sozialen Programm verbinden. In Europa sei Deutschland etwa ein Blockierer, wenn es um Klimaschutz gehe. 

    Habecks zweites Thema: soziale Gerechtigkeit.

    “Es gibt einen wuchernden Niedriglohnsektor gerade im Dienstleistungsbereich, von der Pflege bis zu den Paketdiensten”, sagte der Grünen-Chef. 

    “Auf der anderen Seite betreiben Amazon, Facebook und andere Digitalkonzerne eine exorbitante Gewinnmaximierung, weil sie kaum Steuern zahlen. Das schürt das Gefühl von Ungerechtigkeit.”

    (vw)


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    ► Im Berliner Stadtteil Neuköln wurde am Donnerstagabend eine bewusstlose Frau mit einer Schusswunde am Kopf gefunden.

    ► Wie die “Bild”-Zeitung berichtete, sei gegen 23.00 Uhr ein anonymer Anruf bei der Feuerwehr eingegangen. Nachdem die Rettungskräfte die bewusstlose Frau auf einer Straße gefunden hätten, sei die Schwerverletzte in ein Krankenhaus gebracht worden.

    ► Erst dort hätten die Ärzte festgestellt, dass es sich bei der Verletzung um einen Kopfschuss handelt, woraufhin die Polizei informiert worden sei.

    Was ihr noch wissen müsst:

    Die Berliner Mordkommission ermittelt nun wegen eines versuchten Tötungsdelikts, wie es weiter hieß.

    Die “Bild” berichtete, dass die Frau momentan nicht ansprechbar sei und sich in einem kritischen Zustand befinde.

    Weiter hieß es, dass die Identität der Verletzten noch nicht zweifelsfrei geklärt sei. Die Ermittler gehen laut “Bild” davon aus, dass es sich um eine 25-Jährige handelt.

    (jg)


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    Hartz IV sollte es für junge, gesunde Menschen nicht ohne Gegenleistung geben, meint ein FDP-Politiker.

    • Ein FDP-Politiker sprach sich vor Kurzem dagegen aus, dass junge, gesunde Menschen ohne Gegenleistung Hartz IV beziehen.
    • Wer sich von sozialen Leistungen abhängig mache, sorge dafür, dass die arbeitende Bevölkerung unzufrieden würde.

    Das Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, sorgt regelmäßig für hitzige Diskussionen. Für neues Aufsehen sorgten die jüngsten Aussagen des FDP-Politikers Karlheinz Busen.

    Im Gespräch mit der “Rheinischen Post” erläuterte der Politiker, warum gerade junge Menschen nicht ohne Gegenleistung Hartz IV beziehen sollten:

    “Bis zum 35. Lebensjahr würde bei mir kein gesunder Bürger einen Cent Arbeitslosengeld II ohne Gegenleistung bekommen. Außer bei Krankheit könnte jeder auch Spargel stechen.”

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    Hartz IV führe dazu, dass sich arbeitende Menschen nicht ernst genommen fühlen

    Busen vertritt die Meinung, die Menschen “müssen einfach mehr rangenommen werden”, denn viele Hartz-IV-Empfänger wären sehr wohl körperlich in der Lage, arbeiten zu gehen.

    Wer sich dennoch von sozialen Leistungen abhängig mache, sorge dafür, dass sich die arbeitende Bevölkerung nicht mehr ernst genommen fühle:

    “Der Arbeiter, der 40 Stunden in der Woche schrubbt, ist frustriert, wenn Hartz-IV-Empfänger mit Mietzuschuss und Freibeträgen für andere Leistungen ähnlich viel Geld haben, ohne einen Finger zu rühren.”

    Nicht nur Busen ist unzufrieden mit Hartz IV

    Erst vor ungefähr einer Woche wurde eine repräsentative Umfrage von YouGov veröffentlicht, die zeigt, dass ein großer Teil der Deutschen nicht mit Hartz IV zufrieden ist: 40 Prozent empfinden das System als ungerecht, über die Hälfte meint, das ALG II würde nicht zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen.

    (jg)


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    Der Hund konnte in letzte Sekunde gerettet werden.

    • Ein Hundewelpe war auf einer Eisscholle gestrandet und verlor beinahe sein Leben.
    • Ein Passant entdeckte den Hund und rief die Polizei – ein Polizist bahnte sich den Weg durch den gefrorenen See, um das Tier zu retten.

    Am vergangenen Mittwoch bekam die Polizei der türkischen Provinz Van einen alarmierenden Anruf. Ein Hundewelpe sitze auf einer Eisscholle auf einem See fest – offenbar kämpfe er um sein Leben.

    ► Ein Passant entdeckte den Welpen auf dem See Sıhke, im Osten der Türkei, und rief sofort die Polizei, berichtet der Sender “ABC News”. Glücklicherweise nahte die Rettung schnell.

    In einem Video ist der Polizist Burak Okten zu sehen, wie er zum zugefrorenen Teil des Sees schwimmt und das Eis mit seinen Händen zerschlägt, um zum Hund zu gelangen.

    Der türkischen Zeitung “Daily Sabah” sagt er, dass er wahrscheinlich 150 Meter in dem vereisten Wasser schwimmen musste, um zu dem Welpen zu kommen.

    Mehr zum Thema: Feuerwehr entdeckt Hund in brennendem Haus – darum blieb das Tier darin

    Sie konnten den Hund wiederbeleben

    Sobald er den fast leblosen Hund erreicht, nimmt er ihn auf seine Schultern und schwimmt schnell zum Ufer zurück. Der Kopf des Welpen liegt schwach auf den Schultern den Polizisten.

    Beinahe sieht es so aus, als wäre es bereits zu spät für das junge Tier. Als Okten den Hund aus dem Wasser hebt, bewegt er sich schon nicht mehr.

    ► Doch die Tierärzte, die am Ufer schon warten, können ihn durch eine Herz-Lungen-Massage wiederbeleben. Dann wickeln sie den Welpen in Handtücher, um der extremen Unterkühlung entgegenzuwirken. 

    ► Auf einer Trage wurde der Hund in eine Tierklinik gebracht, wo er weiter versorgt wurde. “ABC News” berichtet, dass die Ärzte davon ausgehen, dass er sich wieder vollkommen erholen wird.

    “Das Schwimmen war hart, aber ich bin froh, dass ich das Tier retten konnte, das war es wert”, sagt der Polizist der türkischen Zeitung. 

    (ak)


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    ► Wegen des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien droht die Industrie der Bundesregierung mit Schadenersatzforderungen.

    ► Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien, forderte die GroKo auf, “rein politische Themen” nicht auf dem Rücken der Unternehmen auszutragen.

    ► “Natürlich sind in diesem Zusammenhang auch Schadenersatzforderungen denkbar”, sagte Atzpodien in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. 

    ► Die Rüstungsexporte gehen zurück: Bis zum 13. Dezember wurden Ausfuhren von Waffen und anderen Rüstungsgütern im Wert von 4,62 Milliarden Euro genehmigt – im Vergleich zu 6,24 Milliarden im gesamten Vorjahr.

    Mehr zum Thema: Fall Khashoggi: Bundesregierung stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

    Was ihr über den Rüstungsstopp wissen müsst:

    Die Bundesregierung hatte bereits im März einen Exportstopp für alle “unmittelbar” am Jemen-Krieg beteiligten Staaten – zu denen Saudi-Arabien zweifellos zählt – in den Koalitionsvertrag eingebaut.

    Für bereits erteilte Genehmigungen machte die Regierung aber eine Ausnahme, es wurde also zunächst weiter geliefert.

    Erst im Zuge der Affäre um die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul wurde allen Rüstungsexporten ein Riegel vorgeschoben – bis auf weiteres.

    Wie der Lobbyist auf den Rüstungsstopp reagiert:

    Atzpodien sagte dazu im Interview: “Da bitten wir die Bundesregierung auch im jetzigen Kontext um eine Aussage, wie es mit diesen Lieferungen weitergeht”.

    Der Rüstungslobbyist machte die immer restriktivere Genehmigungspraxis der Bundesregierung gegenüber Staaten außerhalb von Europäischer Union und Nato mitverantwortlich für den Einbruch bei den Rüstungsexporten in diesem Jahr.

    Weiter beklagte er in diesem Zusammenhang “deutsche Sonderwege” für einzelne Länder oder Ländergruppen, durch die europäische Projekte “verkompliziert oder sogar ganz verhindert” würden.

    (ak)


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    Alle Jahre wieder begrüßen die Menschen lautstark und farbenprächtig das neue Jahr. Mit Raketen und Böllern beschallen und färben die Feiernden den Himmel.

    Seit dem heutigen Freitag können Silvesterraketen gekauft werden – wie jedes Jahr nur an den letzten drei verkaufsoffenen Tagen vor der Silvesternacht.  

    Doch das bunte Treiben ist auch sehr gefährlich. Mehrere Tote, zahlreiche schwere Verletze – das war die traurige Bilanz am Neujahrstag 2018. Und auch wegen der entstehenden Umwelt- und Lärmbelastung wollen viele Menschen Feuerwerkskörper mittlerweile aus den Städten verbannen.

    Warum es in diesem Jahr vielerorts ein Verbot von Feuerwerkskörpern gibt und wer davon betroffen ist – auf den Punkt gebracht.

    Aus diesen 4 Gründen sollen Feuerwerke verboten werden:

    1. Das Silvesterfeuerwerk fordert jedes Jahr Tote und Verletzte:

    ► So waren in der Silvesternacht 2018 zwei Brandenburger durch Böller ums Leben gekommen. Ein 35 Jahre alter Mann starb, als er Knaller zündete. Ein 19-Jähriger wollte ein selbst gebautes Feuerwerk zünden, wurde am Kopf getroffen und starb.

    ► Deshalb verbieten dieses Jahr einige Städte an Silvester Feuerwerke und Böller. So auch die Stadtverwaltung Hannover, die die Innenstadt zur böllerfreien Zone erklärt hat.

    2. Auch der Brandschutz ist ein Problem:

    ► Konstanz führte nach einem verheerenden Brand in der Altstadt bereits im Jahr 2010 ein generelles Feuerwerkverbot für die Altstadt ein. Bei einem Verstoß droht im schlimmsten Fall sogar eine Geldbuße in Höhe von 50.000 Euro, wie der “Südkurier” berichtete.

    3. “Silvester ist kein Fest für Tiere”:

    ► Christoph May, Pressesprecher der Welttierschutzgesellschaft (WTG), sagte gegenüber der HuffPost, dass Silvester “wahrlich kein Fest” für Tiere ist. Viele hätten ein viel feineres Gehör als Menschen und würden durch den “immensen Krach der Knaller, Raketen und jodelnden Luftgeschosse verschreckt und verängstigt”. Im schlimmsten Fall könne dies sogar zu Schmerzen, Traumata und andauernden Leiden führen, erklärte May. 

    4. Die Umweltbelastung ist enorm:

    ► Abgesehen von den offensichtlichen Gefahren, die durch Todesopfer jedes Jahr auf tragische Weise bestätigt werden, gibt es auch Bedenken von Umweltschützern. So fordert die Deutsche Umwelthilfe, Feuerwerke aus Innenstädten mit ohnehin hoher Feinstaubbelastung zu verbannen. 

    Darum will die Deutsche Umwelthilfe Böller verbieten:

    ► Zum Jahreswechsel setzen Feuerwerkskörper laut Umwelthilfe in wenigen Stunden 5000 Tonnen Feinstaub frei. Dies entspreche etwa 17 Prozent der jährlich im Straßenverkehr entstehenden Feinstaubmenge.

    ► “Je nach Wetterlage sei die Feinstaubkonzentration dadurch über viele Stunden hinweg so hoch wie sonst im ganzen Jahr nicht”, wie die Umwelthilfe in einer Pressemitteilung erklärt.

    ► Feinstaub hat laut Umwelthilfe nachweislich negative Effekte auf die menschliche Gesundheit. Besonders betroffen seien Menschen mit gesundheitlichen Vorbelastungen wie Asthma oder anderen Atemwegserkrankungen – aber auch Schwangere und Kinder.

    ► Deshalb müsse es ein klares Verbot von Silvesterböllern mit Schwarzpulver geben, die für die extremen Feinstaubwerte aber auch vielen Brände und Verletzungen verantwortlich seien.

    ► Der Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, sagte zu den Verbotsforderungen von Feuerwerken in Innenstädten: “Nicht zuletzt aufgrund des Dieselskandals sind Menschen in Deutschland zunehmend besorgt, wenn es um das Thema saubere Luft geht.” Reschs Vorschlag:

    “Eine Verschiebung der Feuerwerksaktivitäten raus aus der Innenstadt. Entweder auf Flächen am Stadtrand, wo die Menschen ihre Feuerwerkskörper abfeuern können oder noch besser ein professionelles Feuerwerk außerhalb sensibler Zonen, an dem sich alle erfreuen können und welches kaum Feinstaub erzeugt.“

    ► Darüberhinaus verweist die Umwelthilfe auf die “Unmengen an Geld”, die jedes Jahr ausgegeben würden. Allein im Jahr 2017 hätten sich die Deutschen ihr Silvesterfeuerwerk demnach 137 Millionen Euro kosten lassen. 

    Wo es bereits Verbote gibt und wo sie im Gespräch sind:

    ► Weitere Städte folgten in Deutschland dem Vorbild Hannovers. Goslar, Bremen, Bielefeld, Straubing und Ravensburg haben bereits Verbote oder zumindest Begrenzungen für die Innenstadt ausgesprochen, wie die Deutsche Umwelthilfe berichtet.

    ► Nur auf dem Privatgelände und nicht unmittelbar in der Altstadt dürfen laut der “Westdeutschen Zeitung” in Düsseldorf Raketen abgefeuert werden.

    ► Auch in Regionen mit vielen Reetdachhäusern ist laut dem Wetterportal “Wetter.com” das Zünden von Feuerwerkskörpern verboten. Dies gelte für die meisten nordfriesischen Inseln sowie an der Ostseeküste.

    ► Wie der “Spiegel” berichtete, diskutierte die SPD bereits im März ein Verbot von Feuerwerken in Berlin. Doch es blieb bei einem Diskussionsanstoß der Sozialdemokraten. 

    ► Die “Abendzeitung-München” berichtet, dass auch die Bewohner der bayerischen Hauptstadt private Feuerwerke verbieten möchten. Der Leiter der Münchner Initiative Jürgen Schmoll sagte:

    “Es ist ein Umwelt- und ein Tierschutzthema, aber auch ein soziales. Viele Menschen leiden wirklich darunter.”

    Sein Vorschlag: Böller weglassen und ein zentrales Großfeuerwerk von der Stadt planen lassen. So wäre ein kontrolliertes, aber auch sicheres, Feiern möglich.

    Das sagt Julia Klöckner zu einem Böllerverbot:

     

    Der Vorstoß der Deutschen Umwelthilfe für schärfere Vorschriften gegen Silvesterböller stößt bei CDU-Vize Julia Klöckner auf Ablehnung.

    ► Die geltenden Regeln reichten aus, findet die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. Klöckner sagte dem “Spiegel”:

    “Dass es immer wieder Deppen gibt, die sich nicht daran halten, kommt leider auch in anderen Bereichen des Alltags vor.”

    ► Es könne nicht sein, dass “diejenigen, die sich fehlverhalten, das Leben derer bestimmen, die sich ordentlich verhalten”, sagte Klöckner dem Magazin.

    ► “In einer freien Gesellschaft wird es immer um das Austarieren von Regeln und verantwortungsbewusster Freiheit gehen.” Der Ansatz der Umwelthilfe sei “Bevormundung” und beeinträchtige das “Verantwortungsbewusstsein” der Bürger.

    Was im Umgang mit Feuerwerken zu beachten ist:

     

    ► Das Abfeuern von Raketen ist nur vom 31. Dezember bis zum 1. Januar erlaubt.

    ► In Deutschland sind ausschließlich Feuerwerkskörper mit BAM-Zulassungszeichen oder CE-Zeichen zugelassen.

    ► Wer sie nutzen will, muss volljährig sein. In unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände seit Ende 2009 grundsätzlich verboten.

    ► Aus Erfahrung bittet die Polizei Nordrhein-Westfalen um Respekt gegenüber Einsatzkräften: “Zeigen Sie Respekt und bewerfen Sie Einsatzkräfte nicht mit Feuerwerkskörpern”, heißt es in einer Pressemeldung.

    ► Auch an den Orten, an denen “das Knallen” offiziell erlaubt sei, solle man “Rücksicht nehmen”. Dies gelte insbesondere für Feiernde in Mehrfamilienhäusern.

    Auf den Punkt gebracht:

    Es zeigt sich, dass bereits in vielen Regionen und Städten Deutschlands die Verwendung von Raketen und Böllern eingeschränkt wurde.

    Meist geht es nur um bestimmte Stadtteile und Innenstadtbereiche, die aus Gründen wie Brandschutz besonders betroffen sind. Doch mit dem Vorstoß der Deutschen Umwelthilfe wird der Gedanke eines grundsätzlichen Böllerverbots, das von vielen Menschen bereits seit Jahren gefordert wird, vorangetrieben.

    Trotz vieler Punkte, die für ein Verbot sprechen – in der kommenden Silvesternacht dürfen in den allermeisten Regionen Deutschlands noch fast nach Belieben Feuerwerke gezündet werden.

    Mit Material von dpa.


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    Ein Kind trinkt Milch aus Milchpulver in einem Unicef-Hilfsdorf in Äthiopien.

    ► Es war ein “grausames Jahr für Millionen Kinder weltweit”. Das ist die schockierende Bilanz, die das UN-Kinderhilfswerk Unicef für das das Jahr 2018 zieht.

    ► Tausende Kinder sind im zu Ende gehenden Jahr nach Einschätzung von Unicef nicht ausreichend vor Konflikten geschützt worden, wie Unicef-Nothilfedirektor Manuel Fontaine mitteilte.

    ► Fontaine sagte: “Kinder in Konfliktgebieten rund um die Welt mussten in den vergangenen zwölf Monaten weiter extreme Gewalt erleiden – und die Weltgemeinschaft hat dabei versagt, sie zu schützen”.

    Mehr zum Thema: Afghanistan: Kein Krieg ist tödlicher – warum Deutschland trotzdem abschiebt

    Das hat der Unicef-Direktor noch gesagt:

    Fontaine erklärte, dass schon viel zu lange “Konfliktparteien schreckliche Gräueltaten” an Kindern begehen würden. Und dass diese dafür in den meisten Fällen nicht bestraft würden. “Die Kinder können und müssen dringend besser geschützt und unterstützt werden”, forderte Fontaine.

    Unter anderem in Krisengebieten wie Syrien, dem Jemen und Kongo, Nigeria, Südsudan und Myanmar seien Vergewaltigung, Zwangshochzeiten und Entführungen von Kindern an der Tagesordnung. Zum Teil würden Kinder gar “als menschliche Schutzschilde missbraucht”.

    Das sind die verheerenden Zahlen im Jahr 2018:

    ► In Afghanistan seien beispielsweise alleine in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 rund 5000 Kinder getötet oder verstümmelt worden – so viele wie im gesamten Vorjahr. Sage und Schreibe 89 Prozent der zivilen Opfer von Minen und Blindgängern seien Kinder.

    ► Bei Angriffen im Jemen wurden mindestens 1427 Kinder getötet oder verletzt. Dabei handele es sich ausschließlich um verifizierte Todesfälle. 

    ► In der Zentralafrikanischen Republik bräuchten zwei von drei Kindern humanitäre Hilfe.

    ► In Somalia seien mehr als 1800 Kinder gezwungenermaßen zu Soldaten gemacht worden. 

    Mit Material von dpa.


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    Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin auf dem Pariser Friedensforum.

    ► Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Bürgerkrieg in Syrien und den Konflikt in der Ostukraine gesprochen.

    ► In einem Telefonat am Freitag standen die Bildung eines Verfassungskomitees für Syrien sowie der angekündigte Abzug der US-Streitkräfte im Vordergrund, wie die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, am Abend in Berlin mitteilte.

    ► Beide seien sich einig gewesen, “dass die Fortentwicklung eines politischen Prozesses zur Beilegung des Konflikts in Syrien mit Nachdruck verfolgt werden muss”.

    Was ihr über die Konfliktlage in Syrien wissen müsst:

    Angesichts des angekündigten Abzugs der US-Truppen aus Syrien wollen russische und türkische Regierungsvertreter am Samstag über die Lage in dem Bürgerkriegsland sprechen. Dazu wollen sich nach Angaben des Kremls die Verteidigungs- und die Außenminister beider Länder in Moskau treffen.

    Die Türkei droht mit einem Einmarsch in Nordsyrien. Daraufhin haben nun die dort herrschenden kurdischen Milizen die syrischen Regierungseinheiten eingeladen, die Kontrolle über Gebiete um Manbidsch nahe der Grenze zu übernehmen.

    Die USA stehen an der Spitze einer internationalen Koalition, die in Syrien die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekämpft. Ihr wichtigster Verbündeter in dem Bürgerkriegsland ist die Kurdenmiliz YPG, die dort die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) anführt.

    Russland ist hingegen Schutzmacht der syrischen Regierung von Baschar al-Assad.

    Darüber haben Merkel und Putin noch gesprochen:

    Die Bundeskanzlerin begrüßte überdies die Einigung auf einen Waffenstillstand in der Ukraine.

    In dem Konfliktgebiet sollte in der Nacht zum Samstag eine Waffenruhe in Kraft treten. Merkel sprach sich überdies erneut für die Freilassung der festgenommenen ukrainischen Seeleute aus.

    Der russische Küstenschutz hatte Ende November im Schwarzen Meer vor der Straße von Kertsch drei ukrainische Boote mit 24 Mann Besatzung gewaltsam festgesetzt.


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    Donald Trump: Was hat es mit dem Nacktfoto in den Ermittlungen auf sich?

    ►  In den Russland-Ermittlungen gegen das ehemalige Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump gibt es offenbar neue Entwicklungen. 

    ►  Wie die “Washington Post” berichtet, dient dabei auch ein “Nackt-Selfie” als Beweismittel. Dieses Foto ist demnach laut einer Gerichtsakte Teil der Materialien, die FBI-Sonderermittler Robert Mueller zusammengetragen hat.

    ►  Ein Anwalt der russischen Firma Concord Management and Consulting sagte laut der Akte: “Könnte der Fakt, dass er (Müller, d. Red.) ein Nackt-Selfie eingesammelt hat, die nationale Sicherheit der USA gefährden?”

    Wer auf diesem Foto genau zu sehen ist und wann und wo es aufgenommen wurde, ist derzeit unklar.

    Zum Hintergrund:

    Der Firma Concord wird vorgeworfen, versucht zu haben, die öffentliche Meinung bei den USA-Wahlen gegen die Kandidatin Hillary Clinton manipuliert zu haben. Sie ist die einzige russische Firma, die sich vor Gericht den Vorwürfen stellt.

    Geleitet wird sie von Jewgeni Prigoschin. Er gilt als Moskaus wichtigster Informationskrieger. Seine Mitarbeiter bearbeiten nicht nur die russischen sozialen Netzwerke und Foren, sondern auch ausländische.

    Was Trump noch Sorgen macht:

    Nicht weniger mysteriös mutet eine zweite Entwicklung an. Der frühere Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Michael Cohen, hat sich mit einem vielsagenden Tweet gegen schwere Vorwürfe gewehrt.

    “Ich habe gehört, Prag, Tschechien, sei im Sommer schön“, schrieb Cohen am Donnerstag bei Twitter. “Ich weiß es nicht, denn ich war nie dort. Mueller weiß alles!”

    Der Hintergrund: Einem Medienbericht zufolge soll sich Cohen im Sommer 2016 in Prag aufgehalten haben. Das würden die Mobilfunkdaten eines Handys zeigen, das Cohen gehört habe.

    Die Informationen würden den Verdacht erhärten, dass Cohen in Prag “heimlich russische Regierungsvertreter traf“. Dieser war zuerst im Dossier des umstrittenen britischen Spions Christopher Steele aufgeworfen worden. 


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    Bilder der Verwüstung kamen zuletzt aus Indonesien.

    Der Süden der Philippinen ist am Samstag von einem Erdbeben der Stärke 7,2 erschüttert worden. Das US-Tsunami-Warnsystem löste daraufhin eine Tsunami-Warnung aus.

    ► Gefährliche Wellen seien an Küsten möglich, die im Umkreis von 300 Kilometern vom Epizentrum des Erdbebens entfernt seien, hieß es in einer Bekanntmachung. Ungewöhnlich hohe Wellen von bis zu einem Meter über den normalen Gezeiten seien bis 07.00 Uhr (MEZ) zu erwarten.

    ► Die Warnung betraf zehn Provinzen und eine Stadt in der südlichen Region von Mindanao. Die Menschen sollten vom Strand weg bleiben, hieß es weiter. Menschen, deren Häuser nahe der Küste liegen, sollten sich ins Landesinnere begeben.

    Zum Hintergrund:

    Die Philippinen liegen auf dem Pazifischen Feuerring, auf dem sich rund 90 Prozent der Erdbeben weltweit ereignen. Das letzte starke Erdbeben erschütterte das Land im Oktober 2013: Damals wurden durch ein Beben der Stärke 7,1 mehr als 220 Menschen getötet.

    Im Juli 1990 kamen bei einem Beben der Stärke 7,8 auf der im Norden liegenden Insel Luzon mehr als 2400 Menschen ums Leben. Das war eines der schwersten Beben, von denen das Land jemals getroffen worden war.


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