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Huffington Post Germany Athena

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    Während alle Leute die Geschäfte nach Geschenken abklappern und sich überlegen, welches Menü sie an Heiligabend essen wollen, bin ich froh, wenn ich zum Monatsende überhaupt noch ein paar Euro für etwas zu Essen und Klopapier zusammenkratzen kann.

    Denn pünktlich zur Weihnachtszeit hat mich das Jobcenter sanktioniert und mir 30 Prozent der Bezüge gestrichen. Was das für mich und meine Familie wirklich bedeutet, ahnen nur wenige.

    Ich bin 32 Jahre alt und lebe in Dortmund von Hartz IV. Als Leistungsbezieher muss ich immer wieder mit Vorurteilen kämpfen. Viele Leute denken, Arbeitslose sind einfach nur faul und haben ein leichtes Leben, auf das man neidisch sein könnte.

    Viele Leute denken, Arbeitslose sind einfach nur faul

    Stammtischparolen wie “Du lebst auf Kosten der Steuerzahler, die hart für Ihr Geld arbeiten müssen...” oder “Wir gehen den ganzen Tag arbeiten und du hast den ganzen Tag Zeit” habe ich schon öfter gehört.

    Solche Sprüche kommen immer von Leuten, die selbst keine Ahnung haben, wie es sich wirklich mit Hartz IV lebt. Sie wissen nicht, wie es sich anfühlt, wenn einem das Jobcenter sämtliche Leistungen streicht und man deshalb aus seiner Wohnung auf die Straße gesetzt wird. Und sie haben nie für einen Euro die Stunde völlig sinnlose Arbeiten tun müssen.

    Warum ich die Maßnahme des Jobcenters abgelehnt habe

    Genau das wurde mir vom Jobcenter vorgeschlagen. Eine Maßnahme, “zur Heranführung an den Arbeitsmarkt”, wie es in dem offiziellen Schreiben hieß. Es war nicht das erste mal, dass ich in eine Maßnahme geschickt wurde, doch weiter gebracht hat mich das nie. Sie nennen es “Qualifizierung”, ich würde es als erzwungene und sinnlose Beschäftigungstherapie beschreiben.

    Einmal sollte ich monatelang 6 Stunden am Tag darin unterrichtet werden, wie man Videos am Computer bearbeitet oder Microsoft Word benutzt. Das ist sicher sinnvoll für Menschen, die keinerlei Computerkenntnisse haben, aber ich beschäftigte mich schon als Kind mit dem PC und kenne mich aus. Solche Maßnahmen sind absoluter Blödsinn.

    Diesmal ging es um “Handwerkliche Hilfstätigkeiten” in einer Stadtteilwerkstatt. Meinem Sachbearbeiter hatte ich gesagt, dass mir eine solche Qualifizierung wirklich nicht helfen würde.

    Verletzend, stigmatisierend und demotivierend

    Außerdem war völlig unklar, warum ich in eine Maßnahme zur “Heranführung an den Arbeitsmarkt” geschickt wurde, da ich doch bereits Erfahrungen auf dem ersten Arbeitsmarkt gesammelt habe.

    Nun tat man so, als sei ich ein Problemfall, der bisher nicht arbeiten wollte. Mein Sachbearbeiter sagte: “Dann können Sie zeigen, dass sie zuverlässig sind und haben auch einen geordneten Tagesablauf.” So etwas ist nicht nur verletzend und stigmatisierend; es ist auch für die Betroffenen demotivierend.

    Im gesamten Jahr habe ich vom Jobcenter nur 3 Vermittlungsvorschlägen bekommen, zwei davon in Zeitarbeit. Wenn ich meinen Sachbearbeiter beim monatlichen Termin nach Stellenangeboten frage ist die Antwort nach kurzer Suche im Computer meistens: Leider habe ich hier gerade nichts. Bekomme ich doch mal ein Stellenangebot, ist es oft veraltet oder man hat hunderte Mitbewerber.

    Extra harte Sanktionen des Jobcenters zu Weihnachten

    Zum 1. Dezember wurde ich sanktioniert. Wer eine Maßnahme des Jobcenters verweigert, der bekommt extra harte Sanktionen, bei denen pauschal 30 Prozent der Bezüge gestrichen werden. Für 3 Monate. Von den 409 Euro bleiben dann noch 286 Euro.

    Ich habe ohnehin sehr wenig zum Leben und viele vergessen, dass man mit Hartz IV kaum mehr soziale Kontakte pflegen kann, die eigentlich normal sein sollten. Einen Glühwein am Weihnachtsmarkt, Freunde zum Essen einladen, all das gibt es bei mir nicht.

    Meist wird am 20. jeden Monats bereits das Geld für das Essen schon sehr knapp. Da gibt es dann schon mal jeden Tag nur noch Konserven und Nudeln mit Tomatensoße.

    An Weihnachten ist das doppelt bitter. Geschenke sind selbstgemacht oder müssen sehr, sehr günstig sein. Es gibt keinen Baum und keine Deko. Die kann ich mir einfach nicht leisten. Aber solche Dinge plane ich ohnehin schon lange nicht mehr ein.

    Mit 122 Euro pro Monat weniger bin ich gezwungen, meine Familie um Geld anzubetteln

    Für wen sollte ich auch dekorieren in meiner Wohnung? Wie sollte ich Freunde zu mir einladen, wo oft sogar Sachen wie Zahnpasta und Spülmittel knapp werden?

    Mit Sanktionen wird alles noch viel schwieriger. Da muss ich mir schon manchmal Klopapier borgen. Mit 122 Euro pro Monat weniger bin ich gezwungen, meine Familie um Geld anzubetteln.

    Gäbe es diese Möglichkeit auch nicht, dann müsste ich vielleicht in Mülleimern nach Pfand suchen, betteln auf der Straße oder zu Hilfseinrichtungen wie der Suppenküche gehen, um eine warme Mahlzeit zu bekommen.

    Lebensmittel zu lagern ist sowieso immer schwieriger für mich. Denn wenn ich welche habe, traue ich mich kaum mehr, sie in den maroden Kühlschrank zu stellen. Der funktioniert schon seit Wochen nicht mehr richtig.

    Ich könnte zwar beim Jobcenter ein Darlehen für einen neuen beantragen, aber dann würden mir pro Monat weitere 10 Prozent meiner Bezüge für die Rückzahlung abgezogen. Hinzu kommt nun auch noch eine Stromnachzahlung von 300 Euro. Warum sie so hoch ausfällt weiß ich nicht.

    Mein Stromanbieter wollte mir zu Weihnachten den Saft abdrehen

    Ich habe mit einem Energiekostenmessgerät alles überprüft, aber dabei ist nichts Auffälliges herausgekommen. Vielleicht ist der Stromzähler kaputt oder der etwa 25 Jahre alte Durchlauferhitzer, doch das kann ich nicht überprüfen. Vielleicht ist es jetzt zusätzlich der defekte Kühlschrank.

    Auch dafür könnte ich ein Darlehen beantragen, aber auch dafür würden mir 10 Prozent für die Rückzahlung abgezogen. Geld, das mir Mitte des Monats für Essen fehlen würde. Ich habe schon zu einem günstigeren Stromanbieter gewechselt, worauf mir die Stadtwerke Dortmund schrieben, sie würden mich als Kunden sowieso nicht mehr akzeptieren.

    Von meinem neuen Anbieter habe ich bereits Mahnungen erhalten, es hätte also sein können, dass mir zu Weihnachten der Strom abgestellt wird.

    Dass es dieses Jahr doch nicht dazu kommt, verdanke ich der Aktion “Hartzbreaker” von “Sanktionsfrei e.V.” Mit Hilfe von Spenden konnten die Sanktionen ausgeglichen werden, sodass ich nun wieder einigermaßen über die Runden kommen kann, ohne meine Familie um Geld anzubetteln. Dafür bin ich unendlich dankbar.

    Ohne den Ausgleich durch Sanktionsfrei und ohne meine Familie, bei der ich das Fest verbringen kann, hätte ich Weihnachten allein im Dunkeln mit einer Dose Thunfisch verbringen müssen.

    Ich würde mir wünschen, dass die Leute etwas mehr Verständnis haben und den strengen Blick aufheben, mit dem sie auf uns Leistungsberechtigte schauen. Ich wäre froh, wenn mein Leben nicht mehr vom Jobcenter abhängen würde und ich einen Job hätte. Und das geht vermutlich den meisten so.

    Dieser Artikel ist Teil der HuffPost-Heiligabend-Aktion. Anlässlich des 15. Jahrestags von Hartz IV am 24. Dezember 2018 stellen wir Menschen vor, deren Leben durch Hartz IV verändert wurde. Weitere Beiträge findet ihrhier.

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    Dieser Beitrag erschien in Zusammenarbeit mit Sanktionsfrei.

    Zusammen mit Euch machen wir aus Hartz 4 eine echte Grundsicherung. Wie? Indem wir Sanktionen abwehren, vermeiden oder einfach ausgleichen. 

    So wird das Jobcenter zum zahnlosen Tiger und Hartz 4 zu einer Existenzsicherung die den Namen verdient.

    Dieser Beitrag erschien erstmals am 19.12.2017


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    Ein Mann geht im Berliner Hauptbahnhof an einem ICE entlang.

    ► Viele Verspätungen, technische Probleme und zu wenig Geld: Angesichts zahlreicher Baustellen bei der Deutschen Bahn gerät das Management des Staatskonzerns stärker in die Schusslinie – auch aus den eigenen Reihen.

    “Das ist hier inzwischen eine einzige Katastrophenveranstaltung”, schimpfte Bahn-Aufsichtsrat Klaus-Dieter Hommel, der auch Vizechef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ist.

    ► Hommel sagte der “Welt am Sonntag” (“Wams”) weiter: “Wenn die Deutsche Bahn ein Autohersteller wäre, wären die Lenkräder hinten montiert und die Räder oben.”

     ► Der Vize-Aufsichtsratsvorsitzende und EVG-Chef Alexander Kirchner warnte vor wachsendem Frust unter den Mitarbeitern. “Nicht wenige denken: Es wird eh nicht besser. Viele Kollegen haben die Hoffnung verloren”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    Was hinter den Attacken aus dem Aufsichtsrat gegen die Deutsche Bahn steckt:

    Bahnchef Richard Lutz und Netzvorstand Ronald Pofalla müssen laut “Wams” am 15. Januar im Bundesverkehrsministerium Eckpunkte für Maßnahmen zur Verbesserung der Lage vorstellen, um diese dann dem Aufsichtsrat vorzulegen.

    “Ich erwarte vom Vorstand, dass er nachvollziehbar erklärt, wie der finanzielle Mehrbedarf gedeckt werden soll”, sagte Aufsichtsratschef Michael Odenwald der Zeitung. Die Bahn will nach früheren Aussagen aus eigenen Mitteln in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Euro zusätzlich in Züge und Schienennetz investieren. Vier Milliarden Euro davon sind noch nicht finanziert, wie in Kreisen des Kontrollgremiums zu hören war.

    Der Bund sitzt als Eigentümer auch mit Vertretern im Aufsichtsrat und kontrolliert somit das Management.

    Was die Politik zur Misere bei der Bahn sagt:

    Zuletzt hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angemahnt, die Qualität beim Bahnfahren müsse schnellstens wieder steigen. “Das ist eine riesige Aufgabenstellung für die Spitze der Bahn”, betonte Scheuer.

    Bei der Linken im Bundestag wird der Ruf nach einer Wiederverstaatlichung laut. Die Bahn ist seit 1994 eine Aktiengesellschaft, die Aktien gehören alle dem Bund. “Niemand kann uns erzählen, dass die Bahn als staatliche Behörde schlechter als jetzt laufen würde”,schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte in einem Vorschlag an seine Fraktion.

    Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, wies die Forderung als “grotesk” zurück. “Ursache für die Probleme sind schlechtes Management und unzureichende Aufsicht. Deshalb sind jetzt Verkehrsminister Scheuer und der Vorstand gefordert und keine Rezepte aus der Mottenkiste”, sagte er am Sonntag.

    Gewerkschaftschef Kirchner gab nicht nur dem aktuellen Vorstand und dessen Vorgängern die Schuld an der schwierigen Lage: “Auch die Politik ist verantwortlich für den desolaten Zustand, den wir jetzt haben: Sie hat es über Jahre versäumt, die notwendigen Mittel für die Modernisierung der Infrastruktur bereitzustellen.”


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    Ehefrau und Liebhaber wurden bei der Attacke verletzt. (Symbolbild)

    • Ein 58-Jähriger hat seine Ehefrau in einer Kneipe in Trechtinghausen in Rheinland-Pfalz beim Sex mit einem Bekannten ertappt.
    • Zuvor hatten dort noch alle drei zusammen getrunken. 

    Im rheinland-pfälzischen Trechtingshausen wurde ein 58 Jahre alter Mann in der Nacht auf Sonntag gewalttätig, als er seine Ehefrau mit einem Bekannten beim Sex erwischte, wie die Polizei mitteilt.

    Der “Gehörnte”, wie es hieß, habe mit den beiden getrunken und sich als erster auf den Nachhauseweg gemacht. Er sei jedoch zurückgekehrt, als seine 51-jährige Frau nach einiger Zeit nicht nachgekommen sei.

    Durch ein Fenster entdeckte er demnach beide im Schankraum der Kneipe, schmiss die Scheibe ein, stürmte hinein und begann auf den 65-Jährigen Bekannten einzuschlagen. Im Verlauf der Auseinandersetzung griff er auch zu einem herumliegenden Brotmesser.

    Die 51-Jährige kam mit Schnittwunden in ein Krankenhaus

    Bei Eintreffen der Polizei sei der 58-Jährige wieder völlig entspannt gewesen: “Als wir eintrafen, war er die Ruhe selbst”, sagte ein Sprecher der Polizei. Gegen den Mann werde nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

    Auch seine Frau sei dabei an der Hand verletzt worden. Die 51-Jährige und der Bekannte wurden nach dem Angriff mit leichten Schnittwunden in ein Krankenhaus gebracht.

    Wie es mit der Ehe nun weitergehe, sei ungewiss. “Fakt ist: Die Frau wollte nach ihrem Krankenhausbesuch wieder zu ihrem Ehemann zurück”, sagte der Polizeisprecher.

    Ob die beiden trotz allem Weihnachten zusammen verbringen, wusste der Sprecher nicht: Das liege nicht mehr in der Hand der Polizei.

    (mf)


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    Erstmals beschäftigt sich ein deutsches Gericht mit den Arbeitsbedingungen in Pakistan. Ein Etappensieg für faire Mode – egal wie der Prozess ausgeht.

    5.786 Kilometer Luftlinie sind es von Karachi nach Dortmund. Eine ziemlich normale Distanz ist das für ein T-Shirt, das dort einer Näherin umgerechnet zehn bis 15 Cent einbringt und hier für 4,99 Euro erhältlich ist.

    Für die Pakistanerin Saeeda Khatoon war es ein weiter Weg, den sie nun schon zum zweiten Mal auf sich genommen hat. Sie ist nach Dortmund gekommen, um Schadenersatz für ihren Sohn zu fordern, der in einer Kleiderfabrik geschuftet hatte.

    Bis die Fabrik mit ihren vergitterten Fenstern und nur einer einzigen Treppe im Jahr 2012 abbrannte und für viele Menschen darin zur Todesfalle wurde. 259 Menschen starben, darunter auch Saeeda Khatoons 18-jähriger Sohn Ejaz.

    Saeeda Khatoon hat erreicht, was noch niemand vor ihr geschafft hat.

    Khatoon hat erreicht, was noch niemand vor ihr geschafft hat: Wegen ihrer Klage muss sich ein deutsches Unternehmen für die Produktionsbedingungen bei seinen asiatischen Subunternehmern vor einem deutschen Gericht verantworten.

    Sie ist eine von vier Klägerinnen, die für den Prozess von einer NGO unterstützt werden. Die Entscheidung steht noch aus, aber bereits die Zulassung der Klage hatte eine hohe Signalwirkung.

    Denn so wurde aktenkundig, dass sich die Konzerne am Ende der Lieferkette durchaus mit den Menschen beschäftigen müssen, die für sie produzieren.

    Das Dilemma

    Die Umsätze der Mode-Einzelhändler in Deutschland steigen stabil, bei Ketten mit starkem Fokus auf Eigenmarken wie H&M, Primark und Zara war das Plus zuletzt noch etwas größer als im Mittelstand

    Der Durchschnittsdeutsche kauft jährlich 60 Kleidungsstücke, also 5 pro Monat, trägt jedes davon aber nur noch halb so lang wie noch vor 15 Jahren. Mittlerweile sind bei “Fast Fashion”-Ketten 20 neue Kollektionen pro Jahr keine Seltenheit mehr.

    "Die Öffentlichkeit ist stärker sensibilisiert für die Thematik."

    “Die meisten Menschen sind sich bewusst, dass das Produkt, das sie kaufen, nicht fair hergestellt ist”, sagt Gisela Burckhardt, die mit ihrem Verein  Femnet besonders gegen die Ausbeutung von Frauen in der Textilbranche kämpft und die sich über viele Jahre hinweg einen Namen in diesem Themenbereich gemacht hat. “Die Öffentlichkeit ist stärker sensibilisiert für die Thematik. Das bezieht sich nicht nur auf Kleidung, sondern auch auf die Elektronikindustrie.”

    Mehr zum Thema: Das perfekte Outfit ist gesund, bequem und schick. Du hast es längst.

    Für Verbraucher besonders demotivierend ist das Wissen, dass das teurere Kleidungsstück weder unbedingt besser produziert wurde, noch den Nähern bessere Löhne brachte als ein billiges. “Teure Marken sind kein Garant dafür, dass faire Arbeitsbedingungen herrschen”, sagt Burckhardt. “Für mein Buch ‘Todschick’ habe ich nachgewiesen, dass Hugo Boss in den gleichen Fabriken produzieren ließ wie H&M oder C&A.”

    Nach dem Inferno: Am Tag nach der Brandkatastrophe ist die Straße vor der Fabrik am Rande eines Industriegebiets von Karachi voller Einsatzkräfte.

    Kleider shoppen hat seine Unschuld verloren, spätestens seit dem Einsturz der Rana-Plaza-Fabrik in Bangladesch, bei dem im Jahr 2013 mehr als 1.100 Menschen starben. Damals erfuhren viele Konsumenten billiger Mode erstmals von den furchtbaren Bedingungen, unter denen sie produziert wird.

    Das Inferno

    Das Feuer in Pakistan, bei dem auch Saeeda Khatoons Sohn Ejaz starb, ereignete sich schon ein halbes Jahr früher, am 11. September 2012. Deshalb wird der Brand in der Hafenstadt Karachi auch als “9/11 der Textilbranche” bezeichnet.

    Im Erdgeschoss der Fabrik von Ali Enterprises gerieten Garnbestände in Brand, das Feuer breitete sich rasch auf alle fünf Etagen des Fabrikgebäudes aus, in dem sich etwa 800 Menschen aufhielten. Etliche wurden verletzt, 259 verloren durch das Feuer ihr Leben. Ermittler sprachen später von einer gezielten Brandstiftung.

    Als die Fabrik brannte, war sie zu 75–100 Prozent mit Aufträgen von KiK ausgelastet.

    Zum Zeitpunkt des Brandes war die Produktion in der Fabrik von Ali Enterprises mit Aufträgen des deutschen Billigmode-Händlers KiK ausgelastet – zu 75–100 Prozent.

    Heutzutage streut KiK seine Aufträge stärker, heißt es aus der Konzernzentrale. Damals zahlte das Unternehmen 1 Million US-Dollar Soforthilfe, nach eigenen Angaben, damit die Betroffenen Arzt- und Beerdigungskosten decken konnten.

    Nach einem langwierigen Berechnungsverfahren überwies KiK im Jahr 2016 weitere 5,15 Millionen Dollar. Auf eine PD-Anfrage, ob die schnellen Soforthilfen auch das Ziel hatten, weitere Forderungen der Betroffenen klein zu halten, ging das Unternehmen in seiner Antwort-E-Mail nicht ein.

    Die Fabrik in Karachi hatte erst kurz vor dem Brand ein Sicherheitszertifikat erhalten. Wie fatal jedoch pakistanische Bau- und Sicherheitsvorschriften missachtet worden waren, rekonstruierte das Londoner Team von Forensic Architecture anhand öffentlich zugänglicher Bilder und Baupläne des Gebäudes.

    Sie erstellten ein 3D-Modell und berechneten, wie sich Flammen und Rauch ausbreiteten. Ein nüchternes, knapp 18 Minuten langes Video demonstriert, wie schnell das Gebäude hätte evakuiert werden können, wenn es zusätzliche Fluchtwege und einen funktionierenden Feueralarm gegeben hätte.

    Die Menschenrechts-NGO European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), die bereits Forensic Architecturemit dem Video beauftragt hatte, unterstützt die Klage von Betroffenen – neben Saeeda Khatoon sind es noch zwei weitere Mütter von Verstorbenen und ein Überlebender der Brandkatastrophe –, um von KiK je 30.000 Euro Schadenersatz zu erstreiten.

    Der Prozess

    Weil Ali Enterprises zum Zeitpunkt des Brandes fast ausschließlich für KiK produzierte, wiegt in diesem Fall die Verantwortung besonders schwer – und die Begründung, warum sich ein deutsches Gericht damit beschäftigt, ist umso einfacher.

    “Wir gehen davon aus, dass KiK eben nicht nur Kunde bei den Unternehmen ist, bei denen sie in Südostasien einkaufen, sondern sie haben eine Marktmacht, bei der sie faktisch der Boss sind”, sagt Klägeranwalt Remo Klinger, als er den Saal 130 des Dortmunder Landgerichts verlässt.

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    – Hintergründe, Zusammenhänge, Lösungsorientiert –

     

    Dortmund deshalb, weil KiK im 25 Kilometer entfernten Bönen seinen Hauptsitz hat. Es ist überhaupt eine Premiere, dass sich ein Textilkonzern zu Hause in Deutschland für die Arbeitsbedingungen bei seinen Subunternehmen in der Ferne verantworten muss. “Wir verlangen nicht, dass KiK dort selbst die Feuerlöscher kontrollieren muss”, fährt Klinger fort.

    Wenn man jedoch mit einem Blick auf die vergitterten Fenster sehe, “dass es mit dem Brandschutz nicht weit her ist, dann liegt es in der Verantwortung von KiK, darauf Einfluss zu nehmen.”

    Rechtsanwalt Remo Klinger (rechts) wollte während der Verhandlung den Richter Herbert Beckers davon überzeugen, der aus Pakistan angereisten Saeeda Khatoon (Mitte) kurz das Wort zu erteilen...

    Ende November, im bis auf den letzten Platz besetzten Gerichtssaal, ging es jedoch erst einmal um die Frage, ob nach pakistanischem Recht die Schadenersatzansprüche von Saeeda Khatoon und den anderen nicht bereits verjährt sind.

    Mehr zum Thema: Du trägst ein cooles Outfit. Wer trägt die Verantwortung?

    Die KiK-Anwälte hatten sich darauf berufen – damit wäre der Prozess bereits vorbei, ehe er so recht begonnen hat. Deshalb hat das Gericht den britischen Rechtsgelehrten Ken Oliphant mit einem Gutachten beauftragt. Offenbar kommt Oliphant zum Schluss, dass es nach pakistanischem Recht zu spät ist für Schadenersatz. 

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    Damit müssen Saeeda Khatoon und die anderen Kläger befürchten, dass das Gericht am zehnten Januar das Verfahren einstellt.

    Die Folgen

    Aber auch wenn der Prozess in Dortmund enden sollte, ist der Rechtsweg noch nicht ausgeschöpft. Den Klägern bliebe die Möglichkeit, vor dem Oberlandesgericht Hamm in Berufung zu gehen, oder gleich vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein Grundsatzurteil anzustreben – selbst wenn es an beiden Gerichten zuvorderst um die Verjährungsfrage ginge.

    So oder so hat der Prozess schon einiges bewirkt, glaubt Carolijn Terwindt vom ECCHR:

    Interviews mit Textilfirmen zeigen, dass die Firmen diese Klage auf dem Schirm haben. Die juristische Argumentation in der Klage ist von Rechtswissenschaftlern in Deutschland, Großbritannien und auch in anderen Ländern in mehreren Aufsätzen aufgegriffen worden. Die Weiterentwicklung des Rechts ist daher auf der Agenda. Carolijn Terwindt, Referentin beim ECCHR

    Wie die Verantwortung für globale Lieferketten besser in internationales Recht gegossen werden kann, berät seit dem Jahr 2015 eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen beim sogenannten UN-Treaty-Prozess.

    Spruchreife Ergebnisse gibt es bislang nicht, aber Entwicklungen wie jüngst in Dortmund schaffen den benötigten öffentlichen Druck, dass es hier vorangeht.

    Gisela Burckhardt von Femnet erkennt bereits seit dem Rana-Plaza-Unglück eine steigende Aufmerksamkeit für das Thema: “Ich gebe mindestens einmal in der Woche Interviews”, sagt sie. 

    Großes Interesse: Als ECCHR-Juristin Miriam Saage-Maaß, Klägerin Saeeda Khatoon und Rechtsanwalt Remo Klinger (v. l. n. r.) im Gerichtssaal Platz nehmen, sind bereits geschätzte 40 Journalisten vor Ort. 

    “Ohne den permanenten Druck passiert gar nichts, nur durch den Druck, der von außen kommt und den wir innerhalb des Textilbündnisses machen, kommt etwas voran.”

    Das Textilbündnis ist ein freiwilliges Forum, in dem sich die teilnehmenden Unternehmen, NGOs und staatliche Akteure auf gemeinsame Regeln verständigen.

    Auch Femnet ist dabei – wobei es nach Gisela Burckhardts Einschätzung teilweise so langsam vorangeht, dass sie schon einmal überlegte, auszusteigen. Aber sie sagt: “Wir haben immerhin eine gewisse Transparenz erreicht.” Kernstück der Transparenz ist eine Roadmap, die jedes beteiligte Unternehmen mittlerweile veröffentlichen muss, und ein regelmäßiger Forschungsbericht, der ab nächstem Jahr ebenfalls öffentlich zugänglich sein wird.

    Langsam bewegten sich die Unternehmen, findet Gisela Burckhardt.

    Frankreich schützt mit einem weltweit einzigartigen Gesetz die Arbeiter entlang der Lieferkette.

    Ein Ziel von Femnet, das bislang noch in weiter Ferne liegt, ist ein Gesetz, das inländische Unternehmen für Produktionsbedingungen im Ausland haftbar macht, auch bei Subunternehmern. 

    Frankreich hatte als erstes europäisches Land im Jahr 2017 ein solches Gesetz erlassen, als Reaktion auf den Einsturz des Rana Plaza. Das “Gesetz über unternehmerische Sorgfaltspflichten” verpflichtet französische Unternehmen zu vorbeugenden Maßnahmen, um Menschenrechts- und Umweltrisiken abzufedern, und zwar auch bei Tochter- und Zulieferbetrieben im Ausland.

    Darüber müssen die Konzerne regelmäßig Rechenschaft ablegen, Verstöße werden mit Geldbußen von bis zu 10 Millionen Euro geahndet.

    Mehr zum Thema: Was, wenn du plötzlich verantwortlich bist?

    Deutschland setzt hingegen weiter auf den Mechanismus der freiwilligen Selbstverpflichtung. Die Bundesregierung hat im Jahr 2016 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, in dem sie Erwartungen an die Unternehmen äußert – verpflichtet werden sie aber vorerst nicht.

    Erst wenn die Unternehmen sich hartnäckig weigern, Veränderungen in ihren Lieferketten umzusetzen, will die Bundesregierung “prüfen”, ob sie sie per Gesetz dazu zwingen soll.

    Im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung fällt zwar das Stichwort “fairer und nachhaltiger Handel”, und auch der Aktionsplan aus der vorherigen Legislaturperiode soll weiter umgesetzt werden. Ein Gesetz, das in seiner Klarheit mit dem französischen mithalten kann, ist aber bislang nicht in Planung – erst einmal wird evaluiert, ob die Unternehmen freiwillig ihrer Verantwortung nachkommen.

    Trotzdem haben viele Akteure Lob für Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) übrig. Er hat im Jahr 2014 das Textilbündnis überhaupt erst ins Leben gerufen und setzt anspruchsvolle Ziele für die Transparenz bei Unternehmen.

    Auch in der Erklärung, die Müller zum 70. Geburtstag der UN-Menschenrechtscharta abgab, waren die globalen Arbeitsbedingungen in “weltweiten Lieferketten” Thema:

    Sollte die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen nicht ausreichen, muss der Gesetzgeber handeln. Das gilt auch für Handelsverträge. Jede Ware, die nach Europa importiert wird, muss garantiert frei von ausbeuterischer Kinderarbeit und Sklaverei sein, ob Schokolade, Kaffee oder Textilprodukte. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    So werden sich die Arbeitsbedingungen in den Sweatshops dieser Welt nicht daran entscheiden, ob Saeeda Khatoon und die drei anderen Kläger nun je 30.000 Euro Schmerzensgeld von KiK bekommen.

    Nach dem Gerichtstermin, bei dem sie nicht zu Wort kam, sitzt Khatoon auf einer Holzbank im Vorraum des Sitzungssaals. Über ihren Dolmetscher frage ich, wie sie sich fühlt: “Sehr enttäuscht.” Nach und nach kommen andere Journalisten hinzu, bald ist Saeeda Khatoon von Fernsehkameras und Mikrofonen umringt.

    Auf die Frage eines Kollegen ließ sie den Dolmetscher antworten: “Wenn sie mit Ihnen allen und anderen Menschen aus der Zivilgesellschaft spricht, dann ist sie froh, weil alle ihr Leiden und ihre Gefühle verstehen. Sie ist froh, nicht allein zu sein.”

    Dieser Artikel ist zuerst bei Perspective Daily erschienen.

    (ujo)


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    Kandidatin Stefanie Gebhardt

    • Ab dem 2. Januar will neue “Bachelor” Andrej Mangold auf RTL seine Traumfrau finden.
    • Kandidatin Stefanie Gebhardt beichtet schon vorab, wie sie reagiert, wenn sie nervös wird.

    Im Januar startet die neue Staffel der RTL-Kuppelshow “Der Bachelor”. Auf die Suche nach der großen Liebe begibt sich Andrej Mangold. Er ist 31 Jahre alt und kommt aus Hannover.

    Insgesamt 20 Kandidatinnen wollen Anfang 2019 um sein Herz kämpfen.

    Darunter auch Stefanie Gebhardt. Mit 32 Jahren ist sie die älteste Kandidatin der Staffel. Sie lebt in Düsseldorf, ist im Herzen aber Kölnerin, liebt Tiere – und trage ihr Herz auf der Zunge, heißt es bei RTL.

    Dass sie völlig offen privates auspluadert, zeigt sie schon vor Beginn der Staffel. Auf Instagram schrieb Stefanie jetzt: “Hey Ihr Mausis, in genau 10 Tagen werde ich zum ersten Mal dem Bachelor in die Augen schauen.”

    Es folgt ein pikantes Geständnis: ”... und wahrscheinlich vor lauter Aufregung Durchfall bekommen weil ich immer wenn ich nervös bin Magen habe (alle Fehler im Original).”

    Mit dieser Ehrlichkeit begeistert sie zumindest schon ihre Fans auf Instagram, einige wünschen ihr viel Erfolg. Eine Nutzerin schreibt: “Hahaha und ich eine schwache Blase. Aber vergiss nicht, immer schön das Mirko zuhalten beim Stuhlgang (alle Fehler im Original).

    Bleibt abzuwarten, ob Stefanie mit ihrer ehrlichen und offenen Art auch Bachelor Andrej begeistern wird.

    Sie selbst jedenfalls sagt, sie suche einen selbstbewussten Mann, der mit dominanten Frauen umgehen kann.

    (mf)


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    Bettina Hölscher ist alleinerziehende Mutter von drei Kindern. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie nicht mehr arbeiten gehen und lebte  deswegen lange Zeit von Hartz IV. 

    Nach Hartz-IV-Standards war Hölschers Wohnung vier Quadratmeter zu groß, als das die Miete vom Jobcenter übernommen werden könnte. Deswegen sollte Hölscher eine kleinere Wohnung suchen – ein schwieriges Unterfangen mit drei Kindern und knappen Finanzen.

    Nach meiner Scheidung war ich als alleinerziehende Mutter mit drei Kindern lange Zeit auf Hartz IV angewiesen. Leider konnte und kann ich aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten.

    Die Leistungen, die bei Hartz IV ausgezahlt werden, sind in meinen Augen generell viel zu niedrig – für Kinder wird sogar ein noch geringerer Betrag zur Lebenshaltung bewilligt als für Erwachsene.

    Der Hartz-IV-Satz für Kinder ist zu niedrig

    Die Berechnung des monatlichen Satzes ist sehr unrealistisch, da Kinder sogar einen wesentlich höheren Bedarf haben. Allein schon durch körperliches Wachstum und Entwicklung (Babynahrung, Windeln, Kleidung, Schuhe), Schule, Aktivitäten, Hobbys, entstehen viel höhere Kosten als bei Erwachsenen.

    Mehr zum Thema: Ex-Hartz-IV-Empfänger: “Ich habe mich total gehen lassen”

    Meine drei Söhne zum Beispiel haben früher im Verein Fußball gespielt – und mussten dieses Hobby, während wir Hartz IV empfingen, allesamt aufgeben. Nicht nur, dass wir uns die Vereinskosten nicht mehr leisten konnten: Allein schon für die Fahrtkosten zu den Trainings oder Bekleidung fehlte das Geld.

    Eine weitere Schwierigkeit war unsere Wohnsituation: Wir leben zu viert auf 99 Quadratmetern – laut der üblichen Regelungen zu Hartz IV sind das allerdings vier Quadratmeter zu viel. 

    Wohnen mit Hartz IV

    ► Das Jobcenter übernimmt für Hartz-IV-Empfänger die Kosten der Unterkunft und Heizung. 

    ► Als angemessene Wohngröße für eine Person gelten 50 Quadratmeter, für jede weitere Person kommen 15 Quadratmeter hinzu. Säuglinge gelten dabei nicht als Person.

    ► Der Richtwert der Wohnungsgröße für eine vierköpfige Familie wären somit etwa 95 Quadratmeter.

    ► Ob die Kosten der jeweiligen Wohnung übernommen werden, hängt vom ortsabhängigen Mietspiegel ab. 

    Alleinerziehend mit 3 Kindern: Jobcenter ist die Wohnung zu groß

    Das Jobcenter wollte also, dass ich mir gemeinsam mit meinen Kindern eine kleinere und günstigere Wohnung suche – aber dann hätte ich keinerlei Rückzugsraum mehr gehabt. 

    Es kann doch nicht sein, dass alleinerziehende Elternteile keinen eigenen Rückzugsraum zur Verfügung haben dürfen und die meisten im Wohnzimmer schlafen? Allein psychisch ist das extrem belastend.

    Ich habe Monate damit verbracht, unseren Fall mit den Sachbearbeitern des Jobcenters zu diskutieren – leider erfolglos. Wegen nur vier Quadratmetern hätte ich gemeinsam mit meinen drei Söhnen eine neue Wohnung suchen müssen.

    Glücklicherweise nicht mehr auf Hartz IV angewiesen

    Dazu kam es glücklicherweise nicht – denn mittlerweile bin ich nicht mehr auf Hartz IV angewiesen. Aufgrund meines gesundheitlichen Zustands erhalte ich nun Erwerbsminderungsrente, zusätzlich halte ich mich mit Wohngeld über Wasser. 

    Den menschlichen Umgang im Jobcenter finde ich allerdings nach wie vor unmöglich. Ich fühlte mich vollkommen im Stich gelassen in einer Zeit, in der ich dringend Hilfe benötigt hätte. Ich erinnere mich an Situationen, in denen ich vor der Sachbearbeiterin sogar in Tränen ausgebrochen bin, weil ich weder ein noch aus wusste – woraufhin sie mich nur anblaffte, dass ich aufhören sollte zu weinen.

    Meiner Ansicht nach funktioniert diese soziale Dienstleistung nicht so, wie sie sollte. 

    (vl)


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    Patrick M. Shanahan – der neue Verteidigungsminister von Donald Trump

    Nachdem US-Verteidigungsminister James Mattis seinen Rücktritt für Ende Februar angekündigt hat, will ihn Präsident Donald Trump nun bereits zum Jahreswechsel ersetzen. 

    ► Trump erklärt am Sonntag auf Twitter, dass “unser sehr talentierte Vize-Verteidigungsminister” Patrick Shanahan ab dem 1. Januar – also bereits in wenigen Tagen – als Verteidigungsminister amtieren soll. 

    ► Mattis hatte am Donnerstag wegen Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten seinen Rücktritt angekündigt. Er hatte sich erst Ende Februar zurückziehen wollen und betont, es solle ausreichend Zeit für den Übergang geben.

    Was ihr zum Rücktritt von Mattis noch wissen müsst:

    Mattis hatte in einem veröffentlichten Schreiben an Trump erklärt, er trete wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten ab – unter anderem wegen dessen Kurs gegenüber internationalen Verbündeten.

    Trumps umstrittene Entscheidung, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen, soll eine maßgebliche Rolle bei Mattis’ Schritt gespielt haben. Aus Protest gegen den Syrien-Entschluss erklärte auch der US-Sonderbeauftragte für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk, seinen vorzeitigen Rücktritt.


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    Der ehemalige Tröglitzer Ortsbürgermeister Markus Nierth vor dem abgerannten Haus, in dem ursprünglich Asylbewerber ziehen sollten. (Archivaufnahme von April 2015)

    Asylbewerber und Geflüchtete aufnehmen oder nicht?

    Die Frage hat Tröglitz gespalten: Rechtsextreme und Einwohner zogen unter fremdenfeindlichen Parolen gemeinsam durch den kleinen Ort ganz im Südosten Sachsen-Anhalts. Zugleich demonstrierten aber auch Tröglitzer und Menschen aus der Umgebung gegen Ausländerhass und rechte Gewalt.

    Als dann zu Ostern 2015 eine geplante Unterkunft für Asylbewerber brannte, wurde Tröglitz endgültig nicht nur deutschlandweit, sondern auch international bekannt.

    Für den ehemaligen Tröglitzer Ortsbürgermeister Markus Nierth ist der Ort sinnbildlich für ähnliche Konflikte in vielen ostdeutschen Städten und Dörfern, wie er in der neunten Folge des HuffPost-Podcasts “Borschtsch & Bananenweizen” erzählt. Ihm zufolge ducke sich auch andernorts eine “schweigende Mehrheit” weg.

    “Es ist eine Unart geworden, nicht über Unrecht zu sprechen”, sagt der Theologe und Trauerredner.  

    Der HuffPost-Podcast:

    Im Podcast “Borschtsch & Bananenweizen” spricht HuffPost-Redakteur Marco Fieber mit Vertretern aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur über Ostdeutschland, die dortigen Probleme und Herausforderungen, aber auch Besonderheiten und Erfolge. Wir nehmen die Hörerinnen und Hörer mit auf eine Reise: In einen Teil Deutschlands, der immer noch viel zu wenig Aufmerksamkeit erfährt. 

    “Sie werden uns überrollen”

    Nierth hat in Tröglitz erlebt, wie sich viele Nachbarn, Bekannte und selbst Freunde aus politischer Neutralität oder aus Angst von ihm abgewendet haben.

    Seine Familie bekam zahlreiche Drohungen und stand monatelang unter Polizeischutz. Auch deshalb warnt der 49-Jährige eindrücklich: “Die Rechten werden uns überrollen, wenn sich ihnen niemand entgegenstellt.” 

    Im Gespräch mit der HuffPost erklärt Nierth, wie Politik und Zivilgesellschaft die Bedenken der Bürger vor den “Fremden” thematisieren sollten. Wie sie zugleich angemessen auf den rechten Hass und die Lügen reagieren. Und wie man Menschen Mut macht, für Toleranz und Menschlichkeit einzustehen, auch wenn ihnen der Unmut einer lauten Minderheit entgegenschlägt.

    Die Audio-Reportage aus Tröglitz hört ihr im folgenden Podcast, den ihr auch auf Spotify und bei iTunes abonnieren könnt:

    Dieser Beitrag ist Teil des HuffPost-Adventskalenders. Hier stellen wir jeden Tag einen Menschen vor, der uns durch seine besondere Geschichte Mut macht. Alle Beiträge findet ihr hier.

    (ujo)


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    ► Es sind gleich zwei Provokationen, mit denen die AfD im Eingangsbereich ihrer Bundeszentrale auffällt. Und die nun zum Teil auch die Berliner Staatsanwaltschaft beschäftigt. 

    ► Der Polizeiliche Staatsschutz habe eine Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gestellt, berichtet die “Berliner Zeitung”. Der Grund: An einer Tür zur AfD-Bundesgeschäftsstelle klebt ein rassischer Sticker. Er zeigt die Symbole eines Hundes und eine Frau in Burka, daneben steht der Satz: “Wir müssen draußen bleiben.”

    ► Doch nicht genug: Wie ein Foto zeigt, steht direkt daneben ein Weihnachtsbaum, auf dessen Spitze der Reichsadler der NSDAP prangt, bei dem das Hakenkreuz durch den AfD-Pfeil ersetzt wurde. Im Gegensatz zum Aufkleber ist der Reichsadler in dieser Form jedoch nicht strafbar. 

    Wie die anderen Parteien auf den Skandal in der Berliner AfD reagieren:

     

    Auf die Anfrage der “Berliner Zeitung” hat die AfD bisher nicht reagiert – im Gegensatz zu anderen Parteien. So kritisierte das Grünen-Parteiratsmitglied Erik Marquardt die AfD scharf. Er twitterte: “Was für Würstchen da arbeiten müssen. Unglaublich.”

    Auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner äußerte sich zu dem Vorfall. “Das muss diese rechte Sorge um die deutsche Weihnacht sein”, erklärte sie mit Blick auf einen angeblichen Verlust von Traditionen in Deutschland, wie er von den Rechtspopulisten postuliert wird.

    Update: Womöglich ist zumindest der aufgestellte Weihnachtsbaum Teil einer Satireaktion. Auf einem größeren Ausschnitt des Fotos ist zu erkennen, dass unter dem Baum eine Coca-Cola-Flasche (die AfD hatte zum Boykott des Brauseherstellers aufgerufen), ein Buch für “Dummies” und weitere Geschenke liegen. Darauf verweist der Journalist Henrik Merker.


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    Jürgen Weber beim Bundestag.

    Jürgen Weber war selbst jahrelang Hartz-IV-Empfänger und arbeitet mittlerweile wieder in Vollzeit. Im Jahr 2005 hat er den Verein Hartz IV Betroffene e.V. gegründet, um anderen Hartz-IV-Empfängern zu helfen, sie rechtlich zu beraten und zu Jobcenter-Terminen zu begleiten. 

    Ich habe seit 2001 von Arbeitslosengeld, später dann von Hartz IV gelebt – bis ich im Oktober 2018 wieder eine Vollzeit-Stelle gefunden habe. Beim hiesigen Jobcenter führen sie wahrscheinlich einen Freudentanz auf, weil ich wieder arbeite. Allerdings nicht, weil die Mitarbeiter sich so für mich freuen – sondern weil sie mich endlich los sind.

    Denn ich habe im Jahr 2005 den Verein Hartz IV Betroffene e.V. gegründet, in dem wir ALG-II-Beziehern rechtlich zur Seite stehen und sie teilweise auch zu Jobcenter-Terminen begleiten.

    Jobcenter: viele Leistungen sind weggefallen

    Nachdem ich also selbst erlebt habe, wie man als Arbeitslosenhilfe- und ALG-II-Bezieher behandelt wird und wie viele Fehler bei der Bearbeitung der jeweiligen Fälle gemacht werden, habe ich mich entschlossen, zumindest einigen der Rechtssuchenden zu ihrem Recht zu verhelfen. 

    Bevor ich arbeitslos wurde, war ich bei der Müllabfuhr. Dort wurde ich 2001 entlassen und rutschte bald in die Arbeitslosenhilfe, die 2005 zu Hartz IV umgewandelt wurde.

    Der einzige Vorteil, der meiner Ansicht nach daraus entstand, war, dass nun Sozialamt und Arbeitsamt zum Jobcenter zusammengelegt wurden und bürokratisch alles scheinbar etwas übersichtlicher würde.

    Das stellte sich jedoch als Irrtum heraus, denn nun war ein 4-Seitiger Hauptantrag mit 12 gesonderten Anträgen nötig. Ansonsten fielen auch viele Leistungen weg, wie zum Beispiel das Bekleidungs- oder Weihnachtsgeld.

    Ein Verein für Hartz-IV-Empfänger

    2005 saß ich wieder in einer Maßnahme, die mir zu einem Wiedereinstieg ins Berufsleben helfen sollte: meinem sechsten Computer-Kurs – obwohl ich damals schon fortgeschrittene Computerkenntnisse hatte.

    Einige weitere Kursteilnehmer, die ebenfalls mit dem System Hartz IV unzufrieden waren, und ich schlossen uns dann zusammen, um unseren Verein zu gründen. Arbeitslos zu sein bedeutet schließlich nicht, beschäftigungslos zu sein.

    Seitdem habe ich quasi in Vollzeit oder auch mehr gearbeitet – nur, dass ich immer noch von SGB II lebte. Manchmal habe ich ganze Wochenenden damit verbracht, Fälle zu prüfen, Gesetze zu recherchieren, Urteile miteinander zu vergleichen. 

    Da unser Verein keine staatliche Förderung erhält, musste ich alles, was ich für unsere Kunden brauchte, selbst bezahlen. Wenn ich nun zum Beispiel einen Fall in fünffacher Ausführung für das Sozialgericht ausdrucken muss, muss ich dafür selbst in die Tasche greifen. Für einen ALG-II-Bezieher sind das erhebliche Kosten.

    Zumindest ein gemeinsames Vereinsauto wurde uns vom Wirtschaftsministerium finanziert, damit wir so unsere Kunden erreichen und zu Terminen, zum Beispiel beim Gericht oder Jobcenter, fahren konnten. Dumm nur, dass keiner auf die Idee kam, dass der Unterhalt eines Autos Geld kostet!

    Hartz-IV-Beratung: große psychische Belastung

    Die psychische Belastung in der gesamten Zeit war groß. Das schlimmste an Hartz IV ist, dass man sozial isoliert wird, keinen Zugang mehr zu Freizeitaktivitäten hat, keinen seelischen Ausgleich findet. Mich hat es dazu psychisch auch noch mitgenommen, wenn ich andere Hartz-IV-Empfänger beraten habe.

    Um andere ALG-II-Bezieher beraten zu können, darf man die Fälle nicht an sich ranlassen, da man sonst selber einen Knacks bekommt. 

    Wenn man da emotional nicht abschaltet, hat man keine Chance.

    Ich erinnere mich zum Beispiel an einen Fall: Da kam eine Frau zu mir, die schon völlig am Ende war, weil ihre Sachbearbeiterin sie regelrecht kleingemacht hat.

    Die Frau hatte schon Angst, zu ihren Jobcenter-Terminen zu fahren. Also habe ich angeboten, mitzufahren und sie als Zeuge zu begleiten.

    Die Sachbearbeiterin wurde gleich wütend, als ich gemeinsam mit der Kundin den Raum betrat, und wollte mich sofort wieder vor die Tür setzen. Aber ich habe mich durchgesetzt und bin geblieben.

    Recht für Hartz-IV-Empfänger durchsetzen

    Ich habe gelernt, mich nicht mehr zu leicht einschüchtern zu lassen. Ich kenne mittlerweile meine Rechte und fordere sie auch ein – das ist das wichtigste, was ich aus meiner Zeit als ALG-II-Bezieher und Berater mitgenommen habe.

    Ich hatte stets und habe auch immer noch den Eindruck: Hartz-IV-Empfänger werden so behandelt, als hätten sie keine Rechte. Wir werden vom Jobcenter eher verwaltet, als dass uns geholfen wird: fordern statt fördern.

    Hartz IV fühlt sich an, wie ein Leben im offenen Strafvollzug – nur, dass man im Knast immerhin noch drei Mahlzeiten am Tag bekommt.

    Deswegen will ich mich auch jetzt, wo ich wieder in Vollzeit arbeite, in meinem Verein weiter für ALG-II-Bezieher einsetzen. Ich bin mir sicher, dass es weder vom Jobcenter noch von den Politikern erwünscht ist, dass Hartz-IV-Empfänger sich über ihre Rechte aufklären lassen und untereinander vernetzen.

    Dennoch werde ich weiterhin für sie kämpfen. Es gibt viel zu tun, packen wir es an!

    Dieser Artikel ist Teil der HuffPost-Heiligabend-Aktion. Anlässlich des 15. Jahrestags von Hartz IV am 24. Dezember 2018 stellen wir Menschen vor, deren Leben durch Hartz IV verändert wurde. Weitere Beiträge findet ihrhier.

    (tb)


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    Perry Feth lebt als alleinerziehender Vater mit seinen drei Kindern von Hartz IV. Der freie Autor und Publizist engagiert sich auf seiner Internetseite freie-hartz4-presse “gegen Behördenwillkür und Ausbeutung”. 

    Mit Hartz IV kann es einem nicht gut gehen und doch versucht man, sich durchzubeißen. Die Realität des Alltages wird in den Medien zu oft unreflektiert und falsch dargestellt. Einige wenige Fälle werden mit Negativ-Schlagzeilen versehen und dazu benutzt, Wahrheiten zu verfälschen.

    Welche Wünsche könnte man nun als Alleinerziehender mit drei Kids haben? Auf Anhieb fallen einem viele ein wie zum Beispiel: vernünftige Ganztagsbetreuung an allen Oberschulen bis wenigstens 16.30 Uhr, damit man Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat.

    Aktuelle Zahlen zu Hartz IV

    ► Arbeitslosengeld II, oder umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, ist die Grundsicherungsleistung für Hilfebedürftige. Das Gesetz zu Hartz IV wurde am 24. Dezember 2003 ausgefertigt.

    ► Derzeit beziehen etwa4,2 Millionen Menschen Hartz IV.

    ► DerRegelsatz wurde zum 1. Januar 2018 von 409 auf 416 Euro im Monat erhöht. Am 1. Januar 2019 wird er auf 424 Euro erhöht.

    ► Alleinerziehende können einen zusätzlichen Mehrbedarf anmelden. Dieser bemisst sich nach Alter und Anzahl der Kinder und liegt bei zwölf bis 60 Prozent der Regelleistungen.

    ►Unabhängig von der Anzahl der Kinder beträgt die Höchstsumme der zusätzlichen Leistungen 249,60 Euro.

    ► Nach Ermittlungen des DGB sind 41 Prozent der Alleinerziehenden auf Hartz IV angewiesen.

    Arbeitgeber sollten per Gesetz verpflichtet werden, Arbeitsplätze für Alleinerziehende zu schaffen. Gesundheit wäre schön, denn als Alleinerziehender mit Krankheit und Kindern steht man in dieser Gesellschaft auf verlorenem Posten.

    Zu Weihnachten versucht man, einen Teil der Wünsche der Kinder zu erfüllen und hofft, dass nichts Unerwartetes geschieht. Die Wiedereinführung der Weihnachtsbeihilfe wäre eine große Entlastung.

    Sanktionen – ein Instrument für den Niedriglohnsektor

    Was wünscht man sich für die Zukunft? Man hofft auf einen Rechtsstaat, der endlich begreift, dass die Sanktionskeule nicht länger ein Instrument sein darf, Menschen in den Niedriglohnsektor zu drängen.

    Denn Hartz IV-Bezieher sind gezwungen, jede Tätigkeit anzunehmen, die vom Jobvermittler als zumutbar eingestuft wird – egal wie die eigene Qualifikation ist. Für sie gelten die Mindestlohngrenzen nicht. Wer länger als 12 Monate arbeitsuchend gemeldet ist, hat keinen gesetzlichen Anspruch auf die Mindestlohngrenze.

    Das Mindestlohngesetz schließt Auszubildende, Pflichtpraktikanten, Selbstständige, Freiberufler, ehrenamtlich Tätige, Jugendliche unter 18 Jahren oder ohne abgeschlossene Ausbildung sowie Langzeitarbeitslose aus.

    Der Staat muss erkennen, dass Sanktionen eine lebensbedrohliche Gefahr für die Gesundheit bedeuten und Existenzgrundlagen vernichten.

    Der Staat muss sich wieder an seine wichtigsten Aufgaben erinnern, nämlich: Arme, Alte, Kinder und Kranke, Arbeitnehmer und Arbeitssuchende vor den Interessen der Kapitalwirtschaft zu schützen.

    Das ist seine größte Pflicht!

    Dieser Artikel ist Teil der HuffPost-Heiligabend-Aktion. Anlässlich des 15. Jahrestags von Hartz IV am 24. Dezember 2018 stellen wir Menschen vor, deren Leben durch Hartz IV verändert wurde. Weitere Beiträge findet ihrhier.

    (kiru)


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    Martin Junker (Name von der Redaktion geändert) lebt seit 2009 von Hartz IV. Er sagt, viele Menschen in seiner Situation jammerten auf hohem Niveau. Er selbst habe nie ernsthafte Probleme mit dem Jobcenter gehabt, wünsche sich jedoch für die Zukunft ein bedingungsloses Grundeinkommen, denn das hätte positive Auswirkungen – nicht nur für Hartz-IV-Empfänger.

    Ich kann mich schon darüber aufregen, wenn ich höre, dass sich Politiker wieder einmal die Diäten um ein paar hundert Euro erhöhen, und sich gleichzeitig kaum dazu durchringen können, Hartz-IV-Sätze um fünf bis acht Euro steigen zu lassen.

    Ich bin gelernter Buchbinder und lebe seit 2009 vom Arbeitslosengeld II, auch bekannt als Hartz IV. Damals musste ich meine Selbständigkeit aufgeben. Nun bin über 60 und bekomme mittlerweile auch keine Jobangebote mehr. Aufgrund körperlicher Einschränkungen könnte ich auch gar keinen Vollzeit-Job mehr erledigen.

    Verachtung gegenüber Hartz-IV-Empfängern

    Seitdem muss ich zusehen, wie ich über die Runden komme, und das ist nicht leicht. So muss ich beispielsweise derzeit auch noch die Kosten für eine Zahnbehandlung von meinem Hartz-IV-Satz in Raten abbezahlen, da bleibt dann kaum etwas zum Leben übrig.

    Was mich stört, ist, dass viele Menschen auf Hartz-IV-Empfänger oder Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit Verachtung heruntersehen. Sie sind der Meinung, jeder sei an der Misere grundsätzlich selbst schuld, ohne sich dafür zu interessieren, welche Umstände jemanden in diese Lebenssituation gebracht haben.

    Dennoch kann ich die Leute nicht verstehen, die sich immer nur beklagen und an allem herummäkeln. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern geht es Arbeitslosen in Deutschland nicht so schlecht.

    Mehr zum Thema: Hartz-IV-Empfängerin: “Jobcenter droht, weil mir Geld für Busticket fehlt”

    Probleme mit dem Jobcenter

    Natürlich hatte ich auch Glück, nie ernsthafte Probleme mit dem Jobcenter zu haben, aber ich habe mich auch immer an die Vorgaben gehalten und bin freundlich zu den Mitarbeitern. Meine Regel ist, dass man ein Gespräch möglichst nicht beenden sollte, ohne mindestens einmal gelacht zu haben.

    Viele jammern auf hohem Niveau. Wenn sie schon mit verschränkten Armen zu einem Termin im Jobcenter gehen und die Mitarbeiter beleidigen, zu Terminen nicht erscheinen, die sie leicht vorher absagen könnten, müssen sie sich nicht wundern, wenn sie am Ende sanktioniert werden.

    Das gilt sicher nicht für alle, aber die meisten haben sich ihre Probleme schon selbst zuzuschreiben.

    Beeinflussung durch Hartz-IV-Fernsehen

    Vor einiger Zeit war ich in einem Gesprächskreis für ältere Hartz-IV-Bezieher. Dort fragte ich ein Ehepaar, ob sie dankbar für das Geld vom Staat seien. Das Paar war sehr verärgert; man wollte nur diskutieren, wie “beschissen” es allen ging.

    Aktuelle Zahlen zu Hartz IV

    ► Arbeitslosengeld II, oder umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, ist die Grundsicherungsleistung für Hilfebedürftige. Das Gesetz zu Hartz IV wurde am 24. Dezember 2003 ausgefertigt.

    ► Derzeit beziehen etwa4,2 Millionen Menschen Hartz IV.

    ► DerRegelsatz wurde zum 1. Januar 2018 von 409 auf 416 Euro im Monat erhöht. Am 1. Januar 2019 wird er auf 424 Euro erhöht.

    Als ich nach dem Grund fragte, sagten sie: “Man sieht doch täglich in den Hartz-IV-Sendungen im Fernsehen, wie schlecht wir dran sind.” Ich selbst wusste das nicht, weil ich keinen Fernseher habe.

    Zuverdienstmöglichkeiten und sinnvolle Arbeit

    Natürlich muss eine Arbeit grundsätzlich sinnvoll sein und zumindest ein kleines bisschen Geld bringen. Meinem Fallmanager habe ich deshalb vor Jahren bereits klar gemacht, dass ich nicht jeden absurden Job annehmen würde, nur um aus der Statistik zu verschwinden.

    Dennoch war ich in all den Jahren nie untätig, sondern weiter aktiv. Ich habe zum Beispiel Schülern dreimal pro Woche Hausaufgabenhilfe gegeben und das als Zuverdienstmöglichkeit genutzt.

    Ich habe für den Job 320 Euro im Monat bekommen. Davon habe ich 144 Euro gesehen, den Rest hat das Amt angerechnet. Ich fand, das war gutes Geld für 12 Stunden Arbeit.

    Bekannte haben mich jedoch für blöd erklärt: Warum sollte man für so wenig Geld überhaupt arbeiten? – Warum denn auch nicht, habe ich geantwortet. Es hat nicht nur mir große Freude gemacht; auch die Schüler haben profitiert. Außerdem konnte ich durch die Arbeit meinen Tag strukturieren und weiter am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

    Und zu all dem organisiere ich seit 17 Jahren einen durchaus erfolgreichen Kunsthandwerkermarkt. Zwischenzeitlich waren es sogar zwei. Mittlerweile habe ich eine Ausbildung zum pädagogischen Mitarbeiter gemacht und bin mit Workshops sowie Kursen in der Erwachsenenbildung tätig.

    Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens

    Was ich mir für die Zukunft wünschen würde, wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen, mit Zuverdienstmöglichkeiten und ohne Sanktionen. Das Leben mit Hartz IV ist schon hart und ich habe überhaupt keine Möglichkeit, Rücklagen zu bilden. Die bräuchte ich aber allein schon, um Materialien für meine künstlerische Arbeit einzukaufen.

    Ein “soziales Grundeinkommen”, oder wie man es dann auch immer nennen möchte, würde meinem Leben einfach ein ganzes Stück mehr Freiheit geben und ich glaube, es könnte ein unglaubliches kreatives Potential in der Bevölkerung freisetzen.

    Außerdem wäre es interessant, zu beobachten, mit welchen Mitteln beispielsweise Supermarkt-Discounter Personal zum Regaleinräumen motivieren würden.

    Dieser Artikel ist Teil der HuffPost-Heiligabend-Aktion. Anlässlich des 15. Jahrestags von Hartz IV am 24. Dezember 2018 stellen wir Menschen vor, deren Leben durch Hartz IV verändert wurde. Weitere Beiträge findet ihrhier.

    (ak)


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    Nicola Steiner hat ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter in einem Buch verarbeitet.

    Nicola Steiner ist gelernte Redakteurin und studierte Diplom-Medienwirtin. Nach der Trennung von ihrem Mann im Jahr 2007 ist die alleinerziehende Mutter in Hartz IV gerutscht, weil ihr Mann keinen Unterhalt für ihre Kinder gezahlt hat.

    Zwei Jahre später hat sie versucht, sich als Reitlehrerin selbstständig zu machen. Doch weil der Betrieb zu wenig Gewinn brachte, forderte das Jobcenter, Steiner solle ihn verkaufen und von dem Erlös leben. Daraufhin stellte es sämtliche Zählungen ein – genau zu dem Zeitpunkt erlitt Steiner einen schweren Verkehrsunfall, der sie berufsunfähig machte. Von da an musste ihre kleine Familie um ihre Existenz kämpfen.

    Über ihre Erlebnisse hat Steiner ein Buch geschrieben: “Die Lüge vom Sozialstaat”. Dem folgenden Auszug geht eine gescheiterte Berufungsklage vor dem Landessozialgericht voraus: Das Jobcenter hatte die 100-prozentige Sanktion damit begründet, sie habe Einkünfte nicht korrekt angegeben und vor Gericht damit Erfolg gehabt. 

    Geldverschwendung im Jobcenter

    Es gibt eine Bezeichnung, die meinen Kopf regelmäßig zum Qualmen bringt: Das Ding heißt ja Jobcenter. Nach meinem Verständnis also ein Zentrum, in dem man einen Job findet. Weit gefehlt:

    Jobangebote unterbreiten sie so gut wie keine (woher auch – gibt halt nicht genug Jobs für alle), aber ein mehrwöchiger Bewerbungskurs wurde mir gesponsert, weil das konnte ich vorher noch nicht so gut – bin ja nur ein kleiner Schreiberling so als gelernte Redakteurin. “Ja, nee, is’ klar”, würde Comedian Atze Schröder jetzt wohl anmerken.

    Um mir also Kenntnisse zu vermitteln, die ich bereits hatte, investierte man üppig öffentliche Gelder in Dinge, die die Welt nicht braucht.

    Ich langweilte mich also nach besten Kräften, erfuhr, dass meine Bewerbungen nicht zu verbessern seien, aber meine Computerkenntnisse, die würde der Kurs ja jetzt auffrischen. Man erfährt ja immer wieder Dinge über sich selbst, die man vorher noch nicht wusste:

    Computerkenntnisse hatte ich als Diplom-Medienwirtin vorher wohl auch nicht – da kann ich wieder nur Atze zitieren: “Ja nee ... is’ klar.” Um mir also Kenntnisse zu vermitteln, die ich bereits hatte, investierte man üppig öffentliche Gelder in Dinge, die die Welt nicht braucht.

    Da die Klage ja vor allem deswegen abgewiesen wurde, weil die Buchhaltung den Ansprüchen des Richters nicht genügt hatte, frage ich mich, warum einer selbstständigen Aufstockerin nicht stattdessen ein Kurs in Buchhaltung finanziert wird?

    Mehr zum Thema: Hartz-IV-Empfängerin erklärt, warum in Deutschland die christlichen Werte verloren gehen

    Jobcenter ignorieren Vorgaben des Finanzamts

    Ich frage mich auch, warum sich das Jobcenter geschlagene sieben Jahre Zeit damit lässt, den Leistungsbezieher darauf hinzuweisen, dass man von der Aufstockerin erwartet, dass sie jedem Reitschüler Quittungen ausstellt.

    Nach Vorgabe des Finanzamtes fallen Reitschulen in die typischen Bargeldgeschäfte, wo man am Ende des Tages sogar die Gesamtsumme unaufgeschlüsselt irgendwo notieren darf, sofern es Kleinunternehmer sind.

    Man darf auch den Betrag in einer Excel-Tabelle vermerken und kann dann auf die handschriftlichen Notizen verzichten. Damals zu Beginn meiner Selbstständigkeit hat das Jobcenter das genauso gesehen und auch endgültige Bescheide erlassen.

    Es gab nie Beanstandungen – die kamen erst zwei, drei Monate vor Klageabweisung und die Sache mit der Umwandlung des Betriebsvermögens wurde galant unter den Teppich gekehrt.

    MERKE: Der Staat geizt nicht bei den Arbeitslosen, wenn man ihnen etwas beibringen kann, was sie vorher schon konnten. Kenntnisse in Buchhaltung werden hingegen nicht vermittelt, weil mit etwas Glück machen die Hartz-IV-Empfänger Fehler und dann kann man praktischerweise Leistungen komplett verweigern

    Eingliederungs-Vereinbarungen: diskutiert wird nicht

    Auf dem Tisch standen nach wie vor Nudeln, aber es gab dennoch ein Ergebnis der vom Jobcenter finanzierten Maßnahme: Die hieß Eingliederungsvereinbarung.

    Das sind die Verträge, die man eigentlich gemeinsam mit dem Arbeitsberater aushandeln soll, die einem aber im Endeffekt, komplett ausformuliert, nur noch zur Unterschrift vorgelegt werden.

    Ich habe es mal gewagt, da etwas gegen zu sagen: Da war was los. Die Mitarbeiterin beklagte, sie hätte andere Sorgen, denn das war genau der Tag, nachdem in einem anderen Jobcenter eine Mitarbeiterin mit einem Messer niedergestochen worden war und jetzt solle ich ihr nicht mit diesen “Kinkerlitzchen” kommen.

    Völlig eingeschüchtert habe ich den Wisch dann unterschrieben und noch am gleichen Nachmittag schriftlich widerrufen und bemängelt, dass das ja auch nicht im Sinne des Erfinders ist, dass die Vereinbarungen schon komplett ausformuliert sind, bevor man auch nur ein einziges Wort miteinander gewechselt hat.

    Stellt euch vor, man hat mir geantwortet. Völlig von den Socken war ich, als mir sogar schriftlich zugesagt wurde, dass in Zukunft die Eingliederungsvereinbarung mit mir gemeinsam ausformuliert wird.

    Ich hatte mich aber zu früh gefreut, denn danach wurde ich nie wieder zu einem Gespräch eingeladen und habe jahrelang dann gar keine Eingliederungsvereinbarung mehr abgeschlossen. Diskutiert wird wohl nicht im Jobcenter: Entweder “Friss oder stirb” oder “Bleib, wo der Pfeffer wächst”.

    MERKE: Eingliederungsvereinbarungen werden vor Gericht als Verträge angesehen, die man freiwillig unterschreibt, weil man den Inhalt zuvor mit dem Arbeitsvermittler ausgehandelt hat.

    Mehr zum Thema: Hartz-IV-Empfängerin: “Das ist mein größter Wunsch zu Weihnachten”

    Versicherungsbeiträge mit Schonvermögen bezahlt

    Dann gab es auch eine Änderung bei der Hausversicherung, weil das Haus gewaltig unterversichert gewesen war in der Vergangenheit. Die Änderung führte dazu, dass sich die Versicherungsbeiträge verdoppelten.

    Ich habe den Beitragsbescheid zeitnah nachgereicht. Das Jobcenter hat den Betrag aber nicht berücksichtigt, also habe ich gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt.

    Der wurde abgeschmettert, denn der fehlende Betrag würde ja dann beim endgültigen Bescheid erstattet – ich möge mich gedulden.

    Endgültiger Bescheid – was ist das? Ich hatte seit zwei Jahren keinen endgültigen Bescheid mehr bekommen, aber in Friss-oder-Stirb-Manier habe ich die Hälfte des Versicherungsbeitrages eben von dem Schonvermögen bezahlt, das ich eigentlich gar nicht hatte.

    Aber man kann das Geld ja auch bei der Ernährung einsparen, machen wir ja seit Jahren: Nudeln in allen Variationen.

    Untätigkeitsklage – Jobcenter verlangt Geld für 3 Jahre zurück

    Die seit Jahren fehlenden endgültigen Bescheide habe ich erst erhalten, als ich bei Gericht Untätigkeitsklagen eingereicht habe und manchmal kann ich den Richter verstehen und kann mir lebhaft vorstellen, dass er von mir genervt war, wenn er seine Post durchging: “Und schon wieder eine Klage von Frau Steiner.“

    Man muss ja auch bedenken, dass bis jetzt nur das Urteil für das eine Jahr, wo ich so krank war, verkündet wurde. Von 2014 bis 2016 steht ja auch noch einiges aus: Eine Klage für zwei Bewilligungszeiträume und jede Menge Anträge über die noch nicht entschieden wurde.

    Richtig prickelnd ist, dass aufgrund meiner Untätgkeitsklage dann sämtlicheLeistungen auch für die Vergangenheit abgelehnt und die gezahlten Gelder zurück verlangt wurden – für drei Jahre!

    Dagegen haben wir auch Widerspruch eingelegt und die Widersprüche liegen jetzt in der Widerspruchsstelle, setzen Staub und Spinnweben an und warten darauf, dass man sie irgendwann einmal bearbeitet, falls es das enge Zeitkontingent der permanent überlasteten Jobcenter-Mitarbeiter einmal zulässt.

    Mehrfach operiert –  Jobcenter wittert trotzdem Sozialbetrug

    Hatte ich eigentlich schon erwähnt, dass wir uns überwiegend von Nudeln ernährt hatten? Meine Kinder haben das ja Gott sei Dank ganz gut überstanden, aber mein Dickdarm hat sich vehement gegen diese Fehlernährung gewehrt und bildete Divertikel aus, die sich entzündeten.

    Gerade mal anderthalb Jahre selbstständig gewesen und dann hatte es sich auch schon wieder mit der Berufstätigkeit: Ich wurde binnen zwei Jahren zwei Mal operiert, hatte sechs oder sieben derart heftige Entzündungsschübe, dass ich gleich zwei Antibiotika auf einmal nehmen musste.

    Eins schmeckte wie Metall pur: Das fanden meine guten Darmbakterien jetzt auch nicht so toll und machten sich vom Acker, wie das bei Antibiotika halt so ist: Antibiotika killt eben alle Bakterien, auch die nützlichen.

    Das Jobcenter Oberberg hört meiner ganz persönlichen Erfahrung nach ja immer gerne Nachtigallen trapsen und wittert vor allem immer Eines: Sozialbetrug in allen Winkeln des Einzugsgebietes.

    Also musste ich zu den Zeiten, als ich es noch wert war, dass man mit mir Eingliederungsvereinbarungen vereinbarte, zur medizinischen Gutachterin und die sagte: “Nö, kein Betrug. Stimmt, was Frau Steiner sagt. Die ist krank, aber dürfte nach der OP wieder arbeitsfähig sein.“

    Jobcenter verweigert gesetzlich festgeschriebene Zuschüsse

    Das muss die beim Jobcenter so geärgert haben, dass sie sich sodann weigerten, meine Heizungsreparatur zu übernehmen. Ganz gnädig wurde mir der Betrag als Darlehen gewährt.

    Als Journalistin kann ich ja – Krankheit hin oder her – eines wirklich gut: Missstände erkennen, aufdecken und wasserdicht recherchieren. Und was sah mein getrübtes Adlerauge? Die müssen solche Reparaturen als Zuschuss zahlen: Im Gesetz steht nichts von Darlehen mit Ratenzahlung.

    Eigentlich muss das Jobcenter ja auch die Kosten für Klassenfahrten der Kinder übernehmen, aber da muss man ein exaktes Datum erwischen, an dem man das beantragt, sonst wird es abgelehnt.

    Allerdings aus ganz unterschiedlichen Gründen: Ist man zu früh, heißt es, man könne das erst in dem Bewilligungszeitraum beantragen, wo die Klassenfahrt stattfindet.

    Also muss man warten mit dem Antrag, bis die Klassenfahrt quasi schon vor der Türe steht, während der Lehrer der Kinder natürlich die übliche Anzahlung verlangt und dabei auch gerne etwas ungemütlich wird.

    Recht auf Schonvermögen schwer durchzusetzen

    Wenn man dann so richtig blöd ist, zahlt man die brav, stellt den Antrag im Bewilligungszeitraum und kriegt dann nur einen Teilbetrag mit der sinngemäßen Begründung: “Sie hatten ja das Geld für die Anzahlung, also müssen wir die nicht übernehmen.”

    Ich kann diese Rechenweise heute noch nicht nachvollziehen, frage mich immer und immer wieder, dass man, wenn es um die normalen Leistungen geht, Schonvermögen haben darf.

    Wenn man aus diesem Schonvermögen aber Geld für die Klassenfahrt vorstreckt … ach lassen wir das: Ich war noch nie ein Mathematikgenie und muss das auch nicht verstehen, habe aber trotzdem Widerspruch eingelegt.

    Nicht nur einen: Ich glaube, ich habe seinerzeit ein halbes Dutzend Widersprüche abgeschickt. Und man stelle sich vor, mein Anwalt erhielt wegen der Klassenfahrt ein Entschuldigungsschreiben, man werde die Kosten für die Klassenfahrt selbstverständlich übernehmen und seine Anwaltskosten gleich mit – geht doch.

    MERKE: Manche vom Jobcenter zitierte Regelungen kann man in Gesetzbüchern lange suchen.

    Fehlerhafte Bewilligungsbescheide

    Als der Anwalt die Bewilligungsbescheide sah, schlug er aber gleich nochmal die Hände über dem Kopf zusammen – das stimmte ja hinten und vorne nicht. Aus zwei Widersprüchen wurden Klagen: die Heizungsreparatur und die fehlerhaften Bewilligungsbescheide und stellt Euch vor: Ich habe beide Klagen gewonnen – ohne irgendwelche Abstriche.

    Und der Richterin fielen dann auch gleich noch mehr Fehler auf: Die hatten mir doch glatt hundert Euro Einkommen pro Monat abgezogen, die ich gar nicht hatte – mussten sie für den Zeitraum, wo wir geklagt haben, dann auch zurückzahlen, aber das war ja jahrelang so gelaufen.

    Also – frech wie ich bin – erdreistete ich mich, für diese Jahre endgültige Bewilligungsbescheide zu beantragen (muss man eigentlich gar nicht, müssen die unaufgefordert machen, wenn sich irgendwas geändert hat, aber sei es drum):

    Jetzt war ich endgültig unten durch und meine Selbständigkeit mit meinem kleinen Ponyhof fanden die urplötzlich auch nicht mehr so toll. Vor Gericht kam dann der Aufschrei: “Die Frau hat acht Pferde!!!“

    Wenn ich auch nicht rechnen kann, so kann ich doch immerhin zählen und es waren damals noch fünf (jetzt vier): Die Anzahl war dem Jobcenter jahrelang bekannt, denn immerhin war es ja deren Idee, dass ich mich damit selbstständig mache und wenn man ganz genau ist, dann waren es damals ein Pferd, ein Fohlen und drei kleine Ponys.

    Mit einem Pony allein wirkt so ein Ponyhof dann ja schon irgendwie mickrig auf die Kundschaft, die dann wohl ausbleiben würde – besonders dann, wenn ein Ausritt mit vier Personen auf dem Programm steht. Das sah die Richterin ein, sagte, das ginge ihr alles zu weit, was die Rechtsvertreterin des Jobcenters so alles aus dem Hut zauberte und gab uns in vollem Umfang Recht.

    Obwohl wir beide Prozesse gewonnen haben, war das der Anfang vom Ende und wir sind in den folgenden drei Jahren regelrecht durch die Hölle gegangen. Und genau diese Geschichte möchte ich Euch nun erzählen.

    Wenn ihr die ganze Geschichte nachlesen wollte, könnt ihr hier Nicole Steiners Buch finden.

    132 Seiten

    ISBN-13: 9783743116429

    Verlag: Books on Demand

    Preis: 6,99 Euro (E-book: 4,49 Euro)

    Dieser Artikel ist Teil der HuffPost-Heiligabend-Aktion. Anlässlich des 15. Jahrestags von Hartz IV am 24. Dezember 2018 stellen wir Menschen vor, deren Leben durch Hartz IV verändert wurde. Weitere Beiträge findet ihr hier.


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    Dieses Jahr zu Weihnachten feiert Deutschland einen besonderen Geburtstag: Damit ist hier nicht die Geburt von Jesus Christus gemeint, sondern stattdessen zelebrieren wir das 15-jährige Bestehen eines Gesetzes, das die Leben von Millionen von Menschen hierzulande geprägt hat:

    Die Rede ist vom Arbeitslosengeld II (ALG II), umgangssprachlich auch Hartz IV genannt.

    Und ja, tatsächlich feiert Hartz IV genau an Heiligabend Geburtstag – denn an diesem Tag vor 15 Jahren wurde das Gesetz ausgefertigt und vom Bundespräsidenten besiegelt. Eingeführt wurden die Leistungen Anfang 2005, sie lösten das bis dahin geltende System von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ab, welche zum ALG II zusammengelegt wurden.

    Während Hartz IV für die einen die Hoffnung auf wirtschaftlichen Aufschwung bedeutete, empfinden andere das System als staatlich verwaltete Armut. Ob die Auswirkungen nun positiv oder negativ waren: Fakt ist, dass der Bezug von Hartz IV die Leben von aktuell fast 4,2 Millionen Menschen nachhaltig beeinflusst.

    Zum 15. Jahrestag hat die HuffPost deshalb 15 Menschen befragt, die von Hartz IV leben oder gelebt haben, um die Gesichter hinter dem umstrittenen System zu präsentieren. 

    Das sind ihre Geschichten:

    1. Angelika Vallen: “Man lebt am Abgrund”

    Angelika Vallen bezieht seit einigen Jahren Hartz IV. Sie findet, dass der monatliche Hartz-IV-Satz viel zu niedrig berechnet ist. Zum Beispiel fehlt ihr das Geld für Medikamente, die sie regelmäßig einnehmen soll. Die 60-Jährige wünscht sich, dass der Hartz-IV-Satz angemessen erhöht wird, weil sie in ihrem Alter keine Vollzeitstelle mehr finden wird.

    “Das Schlimmste für mich war, als Ende August meine Schwester verstorben ist. Wegen Hartz IV konnte ich an der Beerdigung nicht teilnehmen, denn ich hätte nach Nordrhein-Westfalen fahren müssen und die Fahrt hätte mich über 100 Euro gekostet. Natürlich hätte ich auch entsprechende Trauerkleidung benötigt und wenigstens ein paar Blumen.

    Das Jobcenter war nicht bereit, mir einen Zuschuss auf Darlehensbasiszu gewähren.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    2. Arnold Schnittger: “Das war mein schlimmstes Gespräch auf dem Amt”

    Arnold Schnittger ist Vater von Nico, der schwerbehindert ist. Als Nicos Mutter erkrankte, musste Schnittger seinen Beruf aufgeben, um sich in Vollzeit um seinen Sohn kümmern zu können.

    Damals war er zum ersten Mal auf staatliche finanzielle Leistungen angewiesen. Besonders bemängelt Schnittger den unmenschlichen Umgang mit den Leistungsbeziehern im Jobcenter – sowie die mangelnde Empathie für pflegende Familienangehörige.

    Im Sozialamt stieß ich auf wenig Verständnis. Ich erinnere mich an eine Situation mit einem Sachbearbeiter, die ich während eines Beratungsgesprächs erlebte:

    ‘Wie lange pflegen Sie ihren Sohn denn im Schnitt?’

    Ich antwortete: ‘Am Wochenende rund um die Uhr. In der Woche 16 Stunden am Tag.’

    Darauf fragte der Beamte, warum ich Nico lediglich 16 Stunden pro Tag pflege.

    ‘Acht Stunden am Tag ist Nico in der Tagesförderung’, antwortete ich.

    ‘Na dann können sie doch in der Zeit arbeiten.’

    ‘Ich würde aber auch gern mal schlafen – nachts ist das nicht möglich. Außerdem würde ich dann insgesamt 24 Stunden arbeiten.’

    Die Antwort des Beamten ließ mich augenblicklich verstummen: ‘Also wissen Sie, ich habe auch drei Kinder großgezogen!’”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    3. Davide Müller: “Ich habe mich total gehen lassen”

    Davide Müller (Name von der Redaktion geändert) ist bereits mit Sozialhilfe aufgewachsen und ist selbst in Hartz IV gerutscht, nachdem er aufgrund eines Streits seine Ausbildung abgebrochen hat.

    Während er Hartz IV bezogen hat, hat er sich von seiner Außenwelt isoliert. Mittlerweile hat er wieder eine Vollzeitstelle und ist froh, nicht mehr von Hartz IV abhängig zu sein.

    “Ich habe in den Tag hineingelebt, habe mich gehen lassen, mich in meiner Wohnung verkrochen und nur noch Computerspiele gespielt. Außer beim Einkaufen habe ich mich nur noch über den Computer mit Menschen unterhalten.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    4. Elżbieta Kremplewski: “Das ist mein größter Wunsch zu Weihnachten”

    Elżbieta Kremplewski lebt seit Jahren von Hartz IV. Für sie ist das soziale Stigma, dem die Leistungsbezieher ausgesetzt sind, am schlimmsten. Dennoch gibt sie die Hoffnung auf ein besseres Leben nicht auf.

    “Hartz IV bedeutet für mich vor allem soziale Isolation. (...) Ich weiß, dass sich meine finanzielle Situation niemals mehr verbessern wird – meine Rente wird ähnlich hoch sein wie der Hartz-IV-Satz.

    Aber eins möchte ich in meinem Leben noch verändern: Ich möchte die mittelgroße Stadt, in der ich jetzt lebe, verlassen, und näher zu meiner Tochter ziehen – am liebsten in eine richtige Großstadt.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

     5. Perry Feth: “Der Staat muss sich wieder an seine wichtigsten Aufgaben erinnern”

    Perry Feth lebt als alleinerziehender Vater mit seinen drei Kindern von Hartz IV. Der freie Autor und Publizist engagiert sich auf seiner Internetseite freie-hartz4-presse “gegen Behördenwillkür und Ausbeutung”. 

    “Welche Wünsche könnte man nun als Alleinerziehender mit drei Kids haben? Auf Anhieb fallen einem viele ein, wie zum Beispiel: vernünftige Ganztagsbetreuung an allen Oberschulen bis wenigstens 16.30 Uhr, damit man Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat. (...)

    Der Staat muss sich wieder an seine wichtigsten Aufgaben erinnern, nämlich: Arme, Alte, Kinder und Kranke, Arbeitnehmer und Arbeitssuchende vor den Interessen der Kapitalwirtschaft zu schützen.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    6. Martin Junker: “Den Arbeitslosen geht es nicht so schlecht”

    Martin Junker (Name von der Redaktion geändert) lebt seit 2009 von Hartz IV. Er sagt, viele Menschen in seiner Situation würden auf hohem Niveau jammern. Er selbst habe nie ernsthafte Probleme mit dem Jobcenter gehabt, Junker wünsche sich jedoch für die Zukunft ein bedingungsloses Grundeinkommen, denn das hätte positive Auswirkungen – nicht nur für Hartz-IV-Empfänger.

    “Mich stört, dass viele Menschen auf Hartz-IV-Empfänger oder Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit Verachtung heruntersehen. Sie sind der Meinung, jeder sei an der Misere grundsätzlich selbst schuld, ohne sich dafür zu interessieren, welche Umstände jemanden in diese Lebenssituation gebracht haben.

    Dennoch kann ich die Leute nicht verstehen, die sich immer nur beklagen und an allem herummäkeln. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern geht es Arbeitslosen in Deutschland nicht so schlecht.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    7. Nicola Steiner: “Wir sind durch die Hölle gegangen”

    Nicola Steiner ist nach der Trennung von ihrem Mann im Jahr 2007 in Hartz IV gerutscht, weil der keinen Unterhalt für ihre Kinder gezahlt hat.

    Zwei Jahre später hat sie versucht, sich als Reitlehrerin selbstständig zu machen. Doch weil der Betrieb zu wenig Gewinn brachte, forderte das Jobcenter, Steiner solle ihn verkaufen und von dem Erlös leben. Daraufhin stellte es sämtliche Zählungen ein genau zu dem Zeitpunkt erlitt Steiner einen schweren Verkehrsunfall, der sie berufsunfähig machte. Von da an musste ihre kleine Familie um ihre Existenz kämpfen.

    Über ihre Erlebnisse hat Steiner ein Buch geschrieben: “Die Lüge vom Sozialstaat”. Hier ein Auszug:

    “Es gibt eine Bezeichnung, die meinen Kopf regelmäßig zum Qualmen bringt: Das Ding heißt ja Jobcenter. Nach meinem Verständnis also ein Zentrum, in dem man einen Job findet. Weit gefehlt:

    Jobangebote unterbreiten sie so gut wie keine (woher auch – gibt halt nicht genug Jobs für alle), aber ein mehrwöchiger Bewerbungskurs wurde mir gesponsert, weil das konnte ich vorher noch nicht so gut – bin ja nur ein kleiner Schreiberling so als gelernte Redakteurin. “Ja, nee, is’ klar”, würde Comedian Atze Schröder jetzt wohl anmerken.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    8. August Weil: “So herablassend hat mich das Jobcenter behandelt”

    August Weil (Name von der Redaktion geändert) war nach seinem Studium kurzfristig auf Hartz IV angewiesen, bis er einen Vollzeit-Job gefunden hat. Für die Zahlungen ist er dankbar, jedoch kritisiert er den Umgang der Sachbearbeiter mit ihren Kunden: So wenig Wertschätzung hat er noch nie erlebt.

    “Das erste, was ich von meiner Sachbearbeiterin im Jobcenter zu hören bekam, war, dass ich aus ihrer Sicht nicht wirklich “bedürftig” sei. Sie stellte mir die Frage: ‘Sie haben ja während Ihres Studiums arbeiten können, oder? Warum denn nicht jetzt?’ (...)

    Es war eine seltsame Erfahrung, trotz all meiner Bemühungen in den vergangenen Jahren schlagartig so wenig Wertschätzung entgegen gebracht zu bekommen.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

     9. Christian Berktold: “Ohne Antidepressiva hätte ich das nicht überstanden”

    Christian Berktold erlitt 2013 einen Burnout und musste deswegen seine Firma aufgeben. Erst nachdem seine Ersparnisse nahezu aufgebraucht waren, traute er sich, Hartz IV zu beantragen.

    Mittlerweile hat Berktold wieder einen Job in leitender Position gefunden – mit den psychischen Folgen der vergangenen Jahre hat er aber immer noch zu kämpfen. 

    “2015 war dann der Punkt erreicht, an dem ich wirklich nichts mehr hatte. Einkäufe bezahlte ich mit dem Geld, das ich mir von der Familie lieh und das ich durch Flaschensammeln verdiente.

    Schließlich habe ich doch Hartz IV beantragt und nach langen, erniedrigenden Diskussionen auch bewilligt bekommen – allerdings nur für sechs Monate.

    Die Hilfestellung von Seiten des Jobcenters, um der Hartz-IV-Spirale zu entkommen, war gleich Null. Ohne Antidepressiva hätte ich die Situation wohl nicht überstanden.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    10. Ursula Mathern: “Die Politiker haben die jüdisch-christliche Tradition nicht begriffen”

    Ursula Mathern ist seit über sechs Jahren arbeitslos. In dieser Zeit hat sie 600 Bewerbungen geschrieben – und 600 Absagen kassiert. Allerdings resigniert Mathern nicht: Um anderen Menschen, die sich in ähnlicher Lage befinden, zu helfen, hat sie die Arbeitsgemeinschaft “Die Brennessel” gegen die Stigmatisierung von Hartz-IV-Empfängern gegründet. 

    Die studierte Theologin findet: Durch Hartz IV seien die vielfach beschworenen jüdisch-christlichen Werte in Deutschland verloren gegangen. 

    “Schon die Mutter der Hauptperson in der Weihnachtsgeschichte wäre heute ein Fall für den Verfassungsschutz. Schätzte Maria sich doch schon vor dessen Geburt glücklich, dass ihr Sohn dazu beitragen werde, die bestehenden Verhältnisse umzuwälzen, die Gewaltigen vom Thron zu stoßen, die Erniedrigten zu erheben, die Hungrigen mit Gütern zu füllen und die Reichen leer ausgehen zu lassen. Gewiss bleiben solche Hoffnungen und Erwartungen nicht ohne Einfluss.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier. 

    11. Bettina Hölscher: “Das Jobcenter wollte uns aus der Wohnung werfen”

    Bettina Hölscher ist alleinerziehende Mutter von drei Kindern. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie nicht mehr arbeiten gehen und lebte  deswegen lange Zeit von Hartz IV. 

    Nach Hartz-IV-Standards war Hölschers Wohnung vier Quadratmeter zu groß, sodass sich das Jobcenter weigerte, die Miete zu übernehmen. Deswegen sollte Hölscher eine kleinere Wohnung suchen – ein schwieriges Unterfangen mit drei Kindern und knappen Finanzen.

    “Wir leben zu viert auf 99 Quadratmetern – laut der üblichen Regelungen zu Hartz IV sind das allerdings vier Quadratmeter zu viel. 

    Das Jobcenter wollte also, dass ich mir gemeinsam mit meinen Kindern eine kleinere und günstigere Wohnung suche – aber dann hätte ich keinerlei Rückzugsraum mehr gehabt. 

    Es kann doch nicht sein, dass Alleinerziehende keinen eigenen Rückzugsraum zur Verfügung haben dürfen und die meisten im Wohnzimmer schlafen? Allein psychisch ist das extrem belastend.

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    12. Marita S.: “Meinem Hund geht es besser als mir”

    Marita S. hat nach etwa 40 Jahren Arbeit ihren Job verloren – seitdem lebt sie von Hartz IV. Arbeitslos sein bedeutet für Marita allerdings nicht dasselbe wie beschäftigungslos sein – schließlich trägt die Mitte 60-Jährige Zeitungen aus und kümmert sich um ihren Hund. 

    “Nach 40 Jahren Arbeit war ich offensichtlich nicht mehr gut genug für den Arbeitsmarkt: Wie viele meiner Kolleginnen wurde ich durch jüngere Mitarbeiterinnen ersetzt – die vielleicht besser aussehen, aber natürlich deutlich weniger Erfahrung haben. (...)

    Dass ich nun arbeitslos bin, heißt allerdings nicht, dass ich beschäftigungslos bin – auch ich habe meinen Alltag, meine Aufgaben, kümmere mich um meinen Hund, trage zwei Mal pro Woche Zeitungen aus und verdiene mir so ein wenig Geld hinzu. Zu viel darf es allerdings nicht sein: Sollte ich mehr als 165 Euro pro Monat bekommen, kassiert das Jobcenter den Überschuss ein.

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    13. Jürgen Weber: “Hartz IV fühlt sich an, wie ein Leben im offenen Strafvollzug”

    Jürgen Weber war selbst jahrelang Hartz-IV-Empfänger, er arbeitet aber mittlerweile wieder in Vollzeit. Im Jahr 2005 hat er den Verein “Hartz IV Betroffene” gegründet, um anderen Hartz-IV-Empfängern zu helfen, sie rechtlich zu beraten und zu Jobcenter-Terminen zu begleiten. 

    “Ich hatte stets und habe auch immer noch den Eindruck: Hartz-IV-Empfänger werden so behandelt, als hätten sie keine Rechte. Wir werden vom Jobcenter eher verwaltet, als dass uns geholfen wird: fordern statt fördern.

    Hartz IV fühlt sich an, wie ein Leben im offenen Strafvollzug – nur, dass man im Knast immerhin noch drei Mahlzeiten am Tag bekommt.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    14. Katharina Trier: “Das Jobcenter drohte, weil mir das Geld für ein Busticket fehlte”

    Katharina Trier (Name von der Redaktion geändert) ist 34 Jahre alt und lebt in Mecklenburg-Vorpommern. Sie und ihr Freund beziehen beide Hartz IV. 

    Weil ihnen das Geld fehlte, konnten beide sich kein Busticket leisten, um zum Jobcenter zu einem Termin zu fahren. Nun drohen dem Paar Sanktionen. Das heißt: Ihnen könnten zehn beziehungsweise 30 Prozent ihres Hartz-IV-Satzes gestrichen werden.

    “Ich habe dann bei unserer Beraterin vom Jobcenter angerufen und sie gefragt, was das Ganze soll. So, wie mit uns umgegangen wird – das ist der falsche Weg. (...) Die Antwort der Sachbearbeiterin war: ‘Sie haben schließlich Verpflichtungen dem Jobcenter gegenüber.’”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    15. Agatha Kremplewski: “In der Schule fragten sie mich, wie ich so leben kann” 

    Agatha Kremplewski wurde als Kind polnischer Einwanderer in Deutschland geboren. Ihre Eltern hielten sich meistens mit Jobs im Niedriglohnsektor oder Sozialhilfe über Wasser, später bezogen sie Hartz IV.

    Als arm empfunden hat Kremplewski sich eigentlich nie – bis die anderen Kinder in der Schule anfingen, sie wegen ihrer finanziellen Situation zu hänseln.

    “Schlimmer empfand ich die Reaktionen der anderen Kinder – das ständige Mit-dem-Finger-zeigen: “Guck mal, die Agatha hat ja nur Schuhe von Deichmann!” Oder: “Boah, du hast ja voll das Aldi-Fahrrad!” (“Das ist von Rewe!”, dachte ich empört). (...)

    Damals lernte ich: Man fühlt sich erst arm, wenn die anderen einen als arm darstellen – und daran ist vor allem schlimm, dass man sich als Außenseiter fühlt. Ich begann, mich zu schämen, weil wir weniger Geld hatten.”

    Den ganzen Beitrag lest ihr hier.

    Dieser Artikel entstand unter Mithilfe von Veit Lindner. 

    (ujo/mf) 


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    ► Bei einer Beschneidung in Italien ist ein kleiner Junge ums Leben gekommen. Das Ritual habe die Familie, die ursprünglich aus Nigeria stamme, zu Hause in Monterotondo unweit von Rom abgehalten, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa am Sonntag.

    ► Der Zweijährige (die italienische Zeitung “Corriere della Sera” spricht von einem fast zwei Jahre alten Jungen) habe bei dem Eingriff so viel Blut verloren, dass Rettungskräfte bei ihrem Eintreffen nichts mehr für ihn tun konnten.

    ► Der Zwillingsbruder wurde Ansa zufolge schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. 


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    Royals: Queen sendet Weihnachtsgrüße – mit versteckter Botschaft zum Brexit

    Es kann als versteckte Botschaft der Queen im Brexit-Streit verstanden werden: In ihrer diesjährigen Weihnachtsansprache spricht sie die Notwendigkeit an, Differenzen aufzugeben.

    Selbst bei tiefsten Differenzen sei der Respekt anderen Menschen gegenüber “ein guter erster Schritt zum besseren Verstehen”, zitierte die Agentur PA vorab aus der bereits aufgezeichneten Ansprache von Königin Elizabeth II., die am Weihnachtstag ausgestrahlt werden soll.

    Die Queen nennt den Brexit zwar nicht beim Namen, da sie sich in der Regel aus der Tagespolitik heraushält. Ihre Worte lassen sich aber als Mahnung an die gespaltenen Lager zwischen Brexit-Gegnern und -Befürwortern verstehen. Deutlicher äußerte sich Premierministerin Theresa May.

    Das sagte Theresa May in ihrer Weihnachtsbotschaft zum Brexit:

    May rief in ihrer Weihnachtsbotschaft alle Bürger zur Einigkeit im kommenden Jahr auf und warnte vor einem weiteren Auseinanderdriften der Gesellschaft.

    ►  Angesichts der “bitteren Spaltung” im Land rief sie die Abgeordneten des Parlaments auf, dem mit Brüssel ausgehandelten Deal zum Austritt aus der Europäischen Union zuzustimmen, um der Regierung die Arbeit an wichtigen innenpolitischen Herausforderungen zu ermöglichen.

    “Ich weiß, wenn die Briten zusammenkommen, gibt es keine Grenzen dessen, was wir erreichen können”, schrieb May am Montag im “Daily Express”.

    Was die nächsten Schritte im Brexit sind:

    ►  29. März 2019 verlassen. Sollte bis dahin kein Abkommen über den Austritt in Kraft treten können, drohen Tausende Regelungen für den Handel und Verkehr zwischen Großbritannien und der EU über Nacht ungültig zu werden.

    ►  Im britischen Parlament, wo zur Zeit keine Mehrheit für das Brexit-Abkommen erkennbar ist, soll im Januar abgestimmt werden.


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    • Polizeibeamten haben in Hannover einen Transporter kontrolliert.
    • Sie retteten Hundewelpen und Tauben vor illegalem Tierhandel.
    • Im Video oben seht ihr einen Welpen, der von einem Soldaten mitten im Krieg gerettet wurde. 

    Zeugen hatten der Polizei am Samstag ein verdächtiges Fahrzeug auf einem Tankstellengelände in Hannover gemeldet.

    Vor Ort kontrollierten Polizeibeamte einen Mercedes-Sprinter mit bulgarischem Kennzeichen. Neun Personen hielten sich am Wagen auf.

    In dem Fahrzeug fanden die Beamten insgesamt 50 Tauben und acht Hundewelpen, die offenbar für den illegalen Handel bestimmt waren.

    Die vermeintlichen Besitzer waren 24 Jahre alt und legten offenbar gefälschte EU-Heimtierausweise vor. Zudem hatten sie noch Blanko-Ausweise dabei. Die Einsatzkräfte verständigten das Veterinäramt.

    Die Polizei rettete acht Hunde.

    Nach Rücksprache mit einer Tierärztin eröffneten die Beamten ein Verfahren wegen des illegalen Handels mit Hundewelpen und stellten die Tauben sowie die Hundewelpen sicher.

    Die Polizei warnt davor, Hunde oder andere Haustiere ohne Papiere zu kaufen

    Die Verkäufer mussten vor Ort eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1000 Euro bezahlen. Im Anschluss aller polizeilicher Maßnahmen wurden sie vor Ort entlassen.

    Die Tiere wurden mittlerweile an ein Tierheim übergeben.

    Die Polizei rät in diesem Zusammenhang:

    “Kaufen Sie keine Tiere ohne erforderliche Begleitpapiere – wie EU-Heimtierausweise oder Impfpass. Kaufen Sie niemals Tiere aus einem Pkw-Kofferraum heraus. Ein schlechter Gesundheitszustand ist ebenfalls ein Indikator für ein unseriöses Angebot. Verständigen Sie beim Anfangsverdacht sofort die Polizei”

     

    (jkl)


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    In der

    • Mit “The Voice Senior” startete Sat.1 eine weitere Auskopplung des Castingformats – und das trotz schlechter Quoten des Originals. 
    • Steht das Format vor dem Aus? ProSieben reagiert auf die Kritik.

    Am gestrigen Sonntagabend startete Sat.1 mit “The Voice Senior” eine weitere Auskopplung des einstigen Casting-Hit-Formats aus den Niederlanden – und das gerade einmal eine Woche nach dem quotenschwachen Finale der achten Staffel.

    So wird gerade bereits zum 15. Mal nach der besten Stimme Deutschlands gesucht. Anstelle von Kindern oder jungen Menschen ab 16 Jahren sucht die Show nun eben nach Sängern im Alter von 60 Jahren oder älter.

    15 Staffeln in sieben Jahren ist eine beträchtliche Zahl.

    ► Besonders wenn man sich die Entwicklung des Formates in dieser Zeit genauer ansieht, überrascht es fast, dass der Sender weiterhin auf das Zugpferd “The Voice of Germany” setzt.

    “The Voice” war einst die Quoten-Rettung nach “Popstars”-Flop 

    Für die Prosieben-Sat.1-Familie war das holländische Casting-Format im Jahr 2011 so etwas wie die Quotenrettung. Nach zehn Jahren auf “Popstars”-Suche musste die ProSieben-Castingshow mit Detlef D Soost damals aufgrund mangelnder Quote im Jahr 2010 pausieren, bis sie mit der Erfolgsshow aus den Niederlanden ersetzt wurde.

    ► Der Tausch machte sich bezahlt.

    Statt mauen 1,63 Millionen Zuschauern im letzten “Popstars” Finale des Senders schalteten bei der finalen Entscheidung bei “The Voice” in der ersten Staffel ganze 4,01 Millionen Menschen ein. Sat.1 als auch ProSieben profitierten durch den Wechsel enorm von dem neuen Format, das teilweise sogar Quoten über 5 Millionen Zuschauern eingefahren hat.

    Doch in der vergangenen Woche konnte das Finale der achten Staffel nur noch die Hälfte der Zuschauer von damals begeistern. Nur 2,54 Millionen Menschen interessierten sich dieses Mal für die letzte Show der Staffel. Bei den 14- bis 49-Jährigen schauten sogar nur 1,17 Millionen zu. Es war das schwächste Finale der Sendegeschichte.

    Laut Branchendienst “DWDL” musste die gesamte Staffel viele Quotentiefs wegstecken. Der stetige Abstieg erinnert an die Situation von “Popstars” vor acht Jahren. Steht das Erfolgsformat etwa kurz vor dem Aus? 

    Verbliebene Zuschauer sind unzufrieden mit dem Format

    Viele der Zuschauer, die die Castingshow über die letzten Staffeln noch nicht verloren hat, sind zudem unzufrieden mit dem Format. In den sozialen Medien zeigen sie sich häufig genervt von der Sendung. Es werde zu viel Werbung gesendet und der Kampf der Coaches sei zu konstruiert.

    Tatsächlich scheint es so als würden die Talente immer weiter durch das Geplänkel der Jury in den Schatten gestellt. Zur Missgunst der Zuschauer, die die Coach-Battles in den sozialen Medien als “total künstlich und gestellt” bezeichnen.

    Ein Coach eckt mit seiner Art besonders oft an: Mark Forster.

    Ein Twitternutzer beschwerte sich beispielsweise über den Sänger: “Normal halt ich ja die Fresse, aber wenn 20 Prozent der Sendezeit für dieses Schwachsinnsgelaber draufgehen, stinkt es mir wirklich.”

    Doch die Senderfamilie hält gerade an Forster besonders fest. Der Coach sitzt mittlerweile in der Jury aller derzeitiger Formate – “The Voice”, “The Voice Kids” und “The Voice Senior”. Machen die “The Voice”-Macher dabei nicht einen Fehler? 

    Sind nach ihrer Auszeit wieder in gleich zwei

    Die Sendung betreibt munter “Coach-Recycling”

    Auch sonst betreibt das Format nur noch “Coach-Recycling”, anstatt neue Musiker in der Jury zu platzieren. Bei “The Voice Senior” sitzen Sasha, The Boss Hoss, Yvonne Catterfeld und Mark Forster in den Drehstühlen und bei der “Kids”-Version werden Catterfeld und Sasha nur durch Lena Meyer-Landrut und Stefanie Kloß ersetzt. 

    Fehlt es dem Format an der nötigen Frische? Möchten wirklich keine neuen Gesichter mehr auf den Coach-Stühlen Platz nehmen oder warum hält der Sender weiter an Forster und den anderen fest?

    Der Sender sagt gegenüber HuffPost:

    “Mit Yvonne Catterfeld, Mark Forster, Sasha und der Rückkehr von The Boss Hoss sitzen für „The Voice Senior“ bewährte und beim TV-Publikum sehr beliebte Coaches auf den berühmten Drehstühlen.”

    Trotz sinkender Quote führt der Sender die Show weiter

    Doch anstatt das Format einzustellen, beschloss ProSieben-Sat.1 trotz sinkender Quote nun eben weiter auszukoppeln. Die Erklärung des Senders: “The Voice Senior” sei “emotionale und authentische TV-Unterhaltung für die ganze Familie – und passt daher hervorragend zu Sat.1”. 

    Treue Fans der Sendung können vorerst allerdings aufatmen. Ähnlich wie bei den internationalen Versionen der Castingshow ist es wahrscheinlich, dass der Sender erst einmal einige Änderungen vornehmen wird, bevor er die Sendung endgültig aufgrund sinkender Quote absetzt. 

    Sat.1-Sprecherin Diana Schardt reagiert auf die Kritik gegenüber HuffPost: 

    “Die Quoten sind zwar nicht so stark wie im vergangenen Jahr, dennoch bleibt die Show ein Erfolgsgarant für Sat.1 und ProSieben und das nicht nur im TV. Auch die digitale Reichweite hat ‘The Voice of Germany’ um mehr als 20 Prozent steigern können. Wie immer werden wir die abgeschlossene Staffel eingehend analysieren und das Format konsequent weiterentwickeln. Wir freuen uns auf die nächste Staffel von ‘The Voice of Germany’ 2019.”

    (kiru)


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    Küblböck: Verschwinden nur inszeniert? Vater gibt letzte Hoffnung nicht auf

    • Günther Küblböck hat sich das vorerst letzte Mal in einem Interview geäußert.

    • Der “TZ” sagte er, wie er auf das Verschwinden seines Sohnes Daniel blickt.

    Günther Küblböck hat sich in einem letzten Interview zum Verschwinden seines Sohnes zu Wort gemeldet.

    Anfang September sprang Sänger Daniel Küblböck vom Kreuzfahrtschiff Aidaluna und gilt seither als vermisst. Ein Video soll den Vorfall zeigen, das sich aber sein Vater nicht ansehen möchte.

    Günther Küblböck: Mit dem “Thema Presse” abgeschlossen

    “Es würde mir nichts bringen, denn die Aufnahmen sind sehr unscharf. Es gibt keine genaue Personenerkennung”, erklärte er gegenüber der “TZ”. Mit dem “Thema Presse” wolle er jetzt, vor Weihnachten, abschließen.

    Zudem äußerte sich Günther Küblböck zu den Theorien, dass sein Sohn sein Verschwinden nur inszeniert haben könnte. Die Hoffnungen drauf, dass er noch am Leben sein könnte, wolle er nicht ganz aufgeben.

    Günther Küblböck: “Einen Wunschtraum hat man immer im Hinterkopf”

    „Einen Wunschtraum hat man immer im Hinterkopf, aber ich bin natürlich auch Realist”, sagte er der “TZ”. “Zumal ich weiß, in welcher psychischen Verfassung Daniel zu diesem Zeitpunkt war.”

    Der Hintergrund:Wenige Monate vor seinem Verschwinden bekam Daniel Küblböck laut “Spiegel” eine erschreckende Diagnose.

    Er lei­de “wahr­schein­lich an der aku­ten Epi­so­de ei­ner schi­zo­phre­nen Psy­cho­se (F20.0)”, sagte ihm demnach ein Neurologe in der Palma Clinic auf Mallorca am 16. August 2018.

    Hinweis der Redaktion: Wenn du das Gefühl hast, dein Leben macht keinen Sinn mehr, wende dich bitte an die Telefonseelsorge. Sie ist anonym, kostenlos und rund um die Uhr erreichbar. Die Telefonnummern sind 0800 111 0 111 und 0800 111 0 222.

    Beim Jugendinformationszentrum München findest du zudem persönliche und telefonische Beratung für Kinder und Jugendliche. Telefonnummer: 089 550 521 50 (Sprechzeiten: Montag bis Freitag von 13 – 18 Uhr).


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    • Eltern aus Indien hielten ihre vermisste Tochter für tot und identifizierten ihre Leiche.
    • Doch wenige Tage kehrt sie lebendig nach Hause zurück.
    • Im Video oben seht ihr eine ähnliche Geschichte, in der ein Baby acht Stunden nach seiner Beerdigung noch lebte. 

    Die 26 Jahre alte Naina aus Patiala in Indien war verschwunden. Am 8. Dezember hatte sie ihr Haus verlassen, gemeinsam mit einem Mann, der seitdem ebenfalls vermisst war, wie die “Times of India” berichtet.

    Nach ein paar Tagen glaubte ihre Familie, sie sei tot – eine Leiche wurde gefunden. Die Leiche einer jungen Frau in ihren 20ern, in derselben Stadt, aus der Naina verschwand.

    Ein Bauer hatte die tote Frau am 11. Dezember in einem Sack auf einem Feld gefunden. Eine Autopsie brachte zu Tage, dass die junge Frau erdrosselt worden war.

    Naina’s Familie äscherte eine Leiche ein – doch die junge Frau lebte noch

    Die Polizei glaubte, Naina könnte von dem Mann ermordet worden sein, mit dem sie verschwunden war.

    Naina’s Familie identifizierte die Leiche als die der vermissten 26-Jährigen. Am 15. Dezember äscherten sie sie ein.

    Doch dann passierte etwas Unerwartetes. Vier Tage später stand Naina plötzlich quicklebendig vor ihrer Familie. Sie lebte! Und war nach Hause zurückgekehrt – gemeinsam mit dem Mann, der ebenfalls verschwunden war.

    Wie es zur Verwechslung kommen konnte, ist unklar.

    Die Polizei teilte jedoch mit, dass die Leiche der jungen Frau so oder so eingeäschert worden wäre.

    Über DNA und gespeicherte Fingerabdrücke wird jetzt nach der eigentliche Identität der Verstorbenen gesucht.

    (jkl)


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