![May vor ihrem Regierungssitz, der Downing Street Nummer 10.]()
Graham Brady unterhielt sich mit einem Kollegen an einem ruhigen Ort nahe des Sitzungssaals im britischen Unterhauses, als ein anderer Kollege auf ihn zuging. Desmond Swayne, Brexit-Befürworter, Irakkrieg-Veteran und Mitarbeiter des früheren Premierministers David Cameron, winkte mit etwas, das wie ein Brief aussah. “Bitte sehr!”, sagte er.
Dann zog Swayne blitzschnell das Papier zurück und erklärte, er habe “nur geblufft”. Mit einem lauten Lachen ging über den mit schweren Teppichen ausgelegten Flur zurück.
Die konservativen Tories im Parlament strotzen dieser Tage vor Galgenhumor. Briefe wie jener von Swayne waren in aller Munde. Denn ein Misstrauensantrag gegen die Regierungschefin muss in Großbritannien schriftlich per Brief erfolgen, 48 Schreiben sind nötig, damit es zur Abstimmung kommt.
Doch Premierministerin Theresa May hat nun schon mehr als eine Woche voller Intrigen und Drohungen gegen ihre Führung überlebt. Zur Misstrauensfrage ist es nicht gekommen. Wird May auch den Rest des Brexit-Prozesses überstehen?
Die “Zombie-Premierministerin”
Es waren turbulente Tage in Großbritannien.
Obwohl zwei weitere Minister wegen ihres Brexit-Plans zurückgetreten sind und 26 ihrer eigenen Abgeordneten ihre Absetzung forderten, ist May noch immer Regierungschefin. Auch ihr Brexit-Plan, mühevoll am Verhandlungstisch mit Brüssel errungen, bleibt bestehen.
Ihre Kritiker nennen sie “die Zombie-Premierministerin einer Zombie-Regierung”. Doch Fakt ist: Sie ist quicklebendig. Laut einer Umfrage des Meinungsinstituts YouGov ist Mays Beliebtheit in dieser Woche um 13 Punkte in die Höhe geschnellt; die Tories eroberten einen Vorsprung von drei Punkten gegenüber der Labour-Partei.
Wie hat May das bloß geschafft? Ein offensichtlicher Faktor ist die Unfähigkeit der Verschwörer.
Selbst Mays engste Verbündete waren überrascht über die stümperhafte Organisation der Möchtegern-Königinnenmörder Jacob Rees-Mogg und Steve Baker.
Als der Tory-Abgeordnete Rees-Mogg in die Falle eines Reporters tappte und ihm zustimmte, dass seine Anhänger und er wie ein Abklatsch einer britischen Sitcom aussähen, konnten Mays Mitarbeiter in der Downing Street, dem Regierungssitz, ihr Glück nicht fassen.
![Jacob Rees-Mogg und Steve Baker]()
Was May gerettet hat
Aber nicht nur die Uneinigkeit unter ihren Kritikern erwies sich als entscheidend. Mays beharrliche Entschlossenheit, ihr Detailverständnis bei den Brexit-Verhandlungen, ihr Amtsbonus und die Macht ihrer Schirmherrschaft halfen ihr ebenfalls, Zeit zu gewinnen. Sie setzte auf das Organisieren von Mehrheiten für die entscheidende Abstimmung über ihren Brexit-Deal.
Vor einer Woche sah es für May noch ganz anders aus. Als Dominic Raab vor mehr als einer Woche als Brexit-Minister zurücktrat, stellte sich die Premierministerin auf ernste politische Schäden ein.
Ein Kabinettskollege und Brexit-Hardlinder sagt im vertraulichen Gespräch mit der HuffPost, dass May am vergangenen Wochenende vom örtlichen Parteiverband mit Nachrichten bombardiert worden sei. “Wenn der Brexit-Minister der Meinung ist, dass der Brexit-Deal inakzeptabel ist, wie können Sie dann sagen, dass er akzeptabel ist?”, hätten die Leute wissen wollen.
Die Antwort darauf war: Der Austritts-Deal sei noch nicht besiegelt, es würde weiter um Verbesserungen verhandelt werden. “Man muss mitspielen, wenn man etwas verändern will. Das heißt, man muss im Kabinett bleiben”, sagt der Minister.
Mays erste Verteidigung ihres Deals im Unterhaus während einer Marathon-Sitzung vor einer Woche und ihre Pressekonferenz in der Downing Street brachten ihr die Unterstützung der zuvor unentschlossenen Hinterbänkler ein. Menschlicher als sonst machte sie deutlich, dass sie weder von ihrem Deal noch von seinen komplexen Kompromissen abwich. Ihre selbstironische Reaktion und ihr Lächeln darüber, dass sie den Namen eines Journalisten verwechselte, brachten ihr Beifall und Fotos auf den Titelseiten ein
Ein Insider, der ihr nahesteht, sagt: “Seltsamerweise ist sie am entspanntesten, je größer der Druck auf sie ist. Wenn es wirklich brenzlig aussieht, wirkt sie, als ob sie dächte: Was soll‘s, dann macht doch, was ihr wollt.”
![May lacht auf der Pressekonferenz.]()
Die Rebellen scheitern...
Es lohnt sich, daran zu erinnern, dass May eine Viertelstunde vor dieser Pressekonferenz von Umweltminister Michael Gove einen Korb bekommen hatte. Sie hatte ihm das Amt des Brexit-Ministers angeboten.
May wusste zu diesem Zeitpunkt noch nicht, ob Gove zurücktreten würde. In jener Nacht begannen die Stimmensammler und die parlamentarischen Privatsekretäre jedoch damit, mehrere Abgeordnete zu überreden, May mehr Zeit zu geben.
Sie betonten, dass die “politische Erklärung” des Vertrags über die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nur ein Entwurf sei, der verbessert werden würde. Die bittere Pille des Ausstiegsvertrags würden Zusagen über Handel und Sicherheit versüßen, so ihr Argument.
Entscheidend ist, dass ein wichtiger Punkt in der Regelung über “alternative Vereinbarungen” zur Irland-Frage als dritte Option verkauft wurde. Der Status der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland, Teil Großbritanniens, ist ein Streitpunkt innerhalb der Regierung. Großbritannien will eine feste Grenze mit Zollkontrollen auf der irischen Insel verhindern, die Minister von Mays Kabinett sind sich allerdings uneinig darüber, wie viele Zugeständnisse sie der EU für dieses Ziel machen wollen.
Das geschah während der Phase, in der sich die Anträge zum Misstrauensvotum ansammelten. Es war ein erstes Anzeichen, dass sich die Lawine zumindest stoppen ließ. Mit der Zeit könnte das langsame Sammeln von Stimmen für den Deal und individuell auf Abgeordnete zugeschnittene Nachrichten Erfolg haben, sagt ein Informant.
Am nächsten Tag gab Brexit-Befürworter Steve Baker zu, dass seine Prognosen darüber, dass er die erforderlichen 48 Abgeordneten-Briefe erhalten würde, “ungenau” seien. Unterdessen belohnte May Ex-Innenministerin Amber Rudds Loyalität mit einer Wiederaufnahme ins Kabinett, während Staatssekretär Steve Barclay den Posten des Brexit-Ministers mit der klaren Anweisung erhielt, dass er für die Verhandlungen verantwortlich sei.
... und bewerfen sich mit Vorwürfen
Montag galt dann als der Tag, an dem die Umstürzler wirklich liefern mussten. Eine Gruppe von älteren Brexit-Hardlinern, darunter Iain Duncan Smith und Owen Paterson, betraten die Downing Street, um sich für eine “technische” Lösung des irischen Grenzproblems einzusetzen. Paterson hatte ursprünglich geplant, im Anschluss vor die Tür zu treten und die Presse darüber zu informieren, wie schrecklich Mays Plan sei.
Aber diese Hoffnungen wurden zunichte gemacht, als May die Gruppe bezirzte. Sie versprach, sie würde sich ihre Pläne sorgfältig ansehen. Sie hatte sogar Handelsminister und Brexit-Befürworter Liam Fox an ihrer Seite, um zusätzliche politische Deckung zu erhalten.
Am Montag, als nicht einmal die Hälfte der nötigen Briefe vorlag, war die größte Gefahr vorüber..
Einige Mitglieder der “European Research Group” (ERG), einer Gruppe von Brexit-Hardlinern um Rees-Mogg, reagierten wütend auf das, was sie als Verrat durch die alte Garde werteten. “Nur weil sie mitfühlend nickt, heißt das nicht, dass sie es tun wird”, sagt ein Informant.
Nun überhäuften sich die Brexit-Hardliner gegenseitig mit Vorwürfen, warum die Stimmen für ein Misstrauensvotum gegen May nicht reichten.
Einige Brexit-Anhänger hatten angenommen, dass Graham Brady zu Beginn der Sitzungswoche im Unterhaus die 48 nötigen Briefe vorliegen würden. Da Brady übers Wochenende in seinem Wahlkreis war, war dies zuvor unmöglich.
Doch als sich am Montag der Sitzungstag dem Ende neigte, lag erst die Hälfte der nötigen Briefe vor. Die größte Gefahr für May war vorüber.
![Graham Brady.]()
Ein Minister sagt dazu:
“Die Tatsache, dass man eigenhändig den Namen unter den Brief setzen muss, macht das zu einer sehr, sehr großen Sache. Das ist nicht so, wie wenn man im Zorn eine SMS abschickt, man muss sich hinsetzen und verkünden, dass man die Premierministerin absetzen will. Für viele ist das immer noch eine hohe Hürde.”
Sollte Brady jemals die notwendigen 48 Briefe erhalten, ist er verpflichtet, die Premierministerin sowie die Mitglieder der Regierung zu informieren und so schnell wie möglich eine Vertrauensabstimmung durchzuführen.
Doch dieser Punkt scheint noch weit entfernt zu sein. Tory-Abgeordneter David Morris sagt der HuffPost: “Ich schicke einen Brief. Ein Vertrauens-, kein Misstrauensschreiben.”
May gewinnt das Vertrauen von Abweichlern zurück
Doch während die Brexit-Hardliner sich zerstritten, zeigte Mays Koalitionspartner, die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), wie echter Druck – und ein echter parlamentarischer Hinterhalt – aussieht. Sie verweigerten einem Gesetzentwurf zur Haushaltsfinanzierung die Zustimmung, unterstützten sogar einen Änderungsantrag der Oppositionspartei Labour und gaben May einen entscheidenden “Warnschuss”, dass sich die zehn Abgeordneten der nordirischen Partei nicht so billig kaufen lassen.
Am Dienstag lief es dann aber erneut nach Mays Wünschen, als das Kabinett Pläne zur Verbesserung der “politischen Erklärung” vereinbarte. Der sogenannte “Pizza Club”, eine Gruppe von Abweichlern im Kabinett, löste sich faktisch auf, wobei Unterhaus-Anführerin Andrea Leadsom vor den Versammelten sagte: “Frau Premierministerin, ich mag keine Pizza!”
![Andrea Leadsom und Liam Fox.]()
Obwohl die zweistündige Diskussion über den Brexit ausführlich war, war sie frei von der Feindseligkeit, die in der Vorwoche geherrscht hatte. Damals hatte Arbeitsministerin Esther McVey, die später vom Amt zurücktrat, so laut geschrien, dass Kabinettssekretär Mark Sedwill eingreifen musste.
Am Dienstagabend wurden die Meinungsverschiedenheiten unter den May-Kritikern erneut offensichtlich. Im holzvertäfelten Komitee-Saal Nummer 13 im Unterhaus tagten die EU-Befürworter der Tory-Abgeordneten. May hatte Stephen Hammond, dem Vorsitzenden der Gruppe, bei ihrer Mini-Kabinettsumbildung einen Ministerposten verschafft – und sich so seine Zustimmung für ihren Kurs gesichert.
Nach einer Stunde wurde die Sitzung abgebrochen, ohne wirklich Einigkeit darüber erzielt zu haben, ob man beim Brexit auf eine Lösung nach dem Vorbild Norwegens oder auf ein zweites Referendum drängen sollte.
Zufällig hatte die”European Research Group” der Brexit-Hardliner genau denselben Sitzungsraum für ihre anschließende Besprechung reserviert. “Als wir gingen und sie hereinkamen, dachte ich, wir hätten es auf der Stelle Mann gegen Mann regeln sollen”, scherzte ein EU-Befürworter.
Die ERG-Sitzung verlief jedoch genauso uneinig wie zuvor die Sitzung der EU-Befürworter. Mehrere Mitglieder der Gruppe wollten nicht über die Briefe reden, sondern sich auf die Politik konzentrieren. Wobei viele den “harten Brexit” wiederbeleben wollten, also einen Austritt aus der EU ohne weitreichende Zugeständnisse an Brüssel.
May ändert ihre Taktik
Dann war es Mittwoch. May war immer noch da, und in ihrer Fragestunde im Unterhaus wurde deutlich, wie groß die Herausforderung war, die vor ihr stand: Gegner wie Befürworter des Brexit stellten klar, dass sie ihre Pläne nicht unterstützen würden.
Die Premierministerin änderte ihre Taktik deutlich und konzentrierte sich darauf, die Brexit-Anhänger in ihrer Partei zu umwerben, indem sie eindringlich einen neuen Schwerpunkt setzte.
Sie betonte: Wenn die Abgeordneten ihren Deal nicht unterstützen würden, gebe es womöglich ”überhaupt keinen Brexit”. Gleichzeitig warf sie die Drohung des “No Deal”-Szenarios, eines Austritts ohne Vertrag mit der EU, stillschweigend über Bord.
Ein weiteres entscheidendes Puzzlestück im Plan der Premierministerin war Umweltminister Michael Gove. Er kam am Mittwoch aus der Deckung und brachte im Unterhaus im Namen der Regierung einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Fischereipolitik nach dem Brexit ein. Wie immer beeindruckte er am Rednerpult, beantwortete Fragen von allen Seiten und lobte May dafür, dass sie bei dem Druck der EU nicht einknickte
![Umweltminister Michael Gove]()
Goves Wort hat mehr Gewicht als das jedes anderen Ministers bei den Brexit-Anhängern. Er wird in den kommenden Wochen eine wichtige Waffe im Arsenal der Premierministerin sein.
Bis Donnerstag und der Veröffentlichung der endgültigen “politischen Erklärung” musste May noch eine weitere Botschaft in den Köpfen ihrer Abgeordneten verankern: Nach mehr als zwei Jahren des Wartens will das britische Volk vorankommen bei den Verhandlungen.
“Das britische Volk will, dass der Brexit abgeschlossen wird”, sagte sie auf den Stufen ihres Regierungssitzes und wiederholte die Phrase während einer weiteren Marathonsitzung (zweieinhalb Stunden) am Rednerpult.
Aber kann May eine Mehrheit für ihren Deal bekommen?
Die Abgeordneten Iain Duncan Smith und Owen Paterson, vielleicht angestachelt von der Kritik ihrer Kollegen zu Wochenbeginn, signalisierten May, dass sie sie nicht unterstützen würden. Es sei denn, sie würde auf dem EU-Gipfel an diesem Wochenende noch einmal auf Veränderungen am Austrittsvertrag drängen. Aber Änderungen sind höchst unwahrscheinlich.
Daher hat die Premierministerin wohl schlechte Karten, ihren Deal durch das Parlament zu bekommen, wenn es im nächsten Monat im Unterhaus zu der entscheidenden Abstimmung kommt.
Die Abstimmung rückt immer näher. Tory-Fraktionsgeschäftsführer Julian Smith gab am Dienstag gegenüber Kollegen zu: “Ich habe im Parlament viel zu tun.” Gemeint war: Er muss die nötigen Stimmen sichern.
Nach Abschluss des Gipfels an diesem Wochenende bleiben May nur noch drei Wochen, um eine Aufgabe zu bewältigen, die unmöglich scheint. Bei der ersten Präsentation haben fast 90 Parlamentarier in der vergangenen Woche öffentlich ihre Unzufriedenheit mit den Plänen der Premierministerin geäußert. Da auch die nordirische DUP die Vorschläge wahrscheinlich nicht unterstützen wird, scheint eine Mehrheit für May eine Illusion zu sein.
![DUP-Chefin Arlene Foster und Theresa May.]()
Ein ehemaliger Minister sagt über die DUP: “Sie sind weg und sie kommen nicht mehr zurück.” Vielleicht hoffen einige in der Regierung immer noch, dass Arlene Fosters Partei ihre Meinung ändert. Auch, weil sie mit ihrem Kurs eine Niederlage bei den Parlamentswahlen riskiert.
Wie es für May weitergeht
Die erste Abstimmung findet am Dienstag, dem 11. Dezember, statt. Sie könnte aber bis zum folgenden Monat aufgeschoben werden.
Ein Plan sieht auch vor, die Abgeordneten über die Weihnachtsfeiertage schmoren zu lassen. Dann würden wütende Wähler sie bestürmen und fragen, warum sie nicht weitermachen. Eine neue Abstimmung würde dann wohl in der ersten Januarwoche stattfinden. Ein alternativer Plan sieht vor, die zweite Abstimmung in der Woche vor Weihnachten zu erledigen.
In jedem Fall wäre May auf ihrem Posten wieder einmal angreifbar. “Sie spielt mit ihren eigenen Leuten auf Risiko. Bei der EU wird sie nichts riskieren”, sagt ein verärgerter ehemaliger Minister. “Es würde eine Flut von Briefen regnen, wenn sie die Abstimmung verliert und sich dann weigert, nachzugeben.”
Doch selbst wenn May mitten in diesem ganzen Prozess die Vertrauensfrage gestellt wird, weiß sie, dass sie stärker ist, als viele vermuten. Sie hat viele Stimmen gesammelt, indem sie aus Abgeordneten Minister und Kabinettsmitarbeiter machte.
May kann auf die Loyalität von 40 parlamentarischen Staatssekretären, 99 Ministern, 17 Handelsbeauftragten und 12 stellvertretenden Vorsitzenden der Tory-Partei zurückgreifen. Das sind insgesamt 178 Abgeordnete. Mehr als genug, um eine einfache Mehrheit (158) zu erhalten. Das würde reichen, um die Abstimmung zu überstehen.
Vertraute sprechen über May
“Sie ist auch phänomenal hartnäckig und wird um die Wahl kämpfen”, sagt ein ehemaliger Minister. “Vergessen Sie nicht, dass Politik für sie alles ist, das ist ihr Leben.”
Ein ehemaliger Mitarbeiter, der May besser kennt als die meisten, sagt, dass ihr die vergangene Woche – einschließlich der Rebellion der Abgeordneten – neue Energie gegeben habe. “Das ist nicht wie eine allgemeine Wahlkatastrophe. Es gibt keine Tränen, keinen Schock. Sie weiß seit langem, was auf sie zukommt, und sie hatte Zeit zum Planen”, sagt er.
“Sie spricht so persönlich wie nie zuvor, von Mit-ganzem-Herzen und Jede-Faser-Meines-Seins-Kram. Ich glaube wirklich, dass sie es schaffen könnte. Es kann zwei Runden dauern, aber ich wette auf sie”, betont er.
Am Sonntag wird May in Brüssel den EU-Austrittsvertrag unterzeichnen, nachdem auch die EU-Kommission am Samstag die letzten Hürden im Streit mit Spanien beseitigte. Dann wird die Premierministerin zurück nach London fliegen – und weiter um ihr politisches Überleben kämpfen.
Dieser Artikel erschien zuerst bei der HuffPost UK und wurde von Katharina Wojczenko aus dem Englischen übersetzt und von Leonhard Landes editiert.
